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Ohne Kaptain gegen die Wand
12|03|2010



Helmut Stumm [SPD], noch Parteivorsitzender...

Die Genossen der SPD Wilhelmshaven können einem schon fast Leid tun. Mit der Wahl von Helmut Stumm zum Kreisverbandsvorsitzenden sollte alles anders, vor allem aber besser werden.

Die Ortsvereine sollten neu geordnet, die Partei verjüngt und neu ausgerichtet werden. Im ersten Schritt wurden kritische Parteimitglieder aus der SPD gejagt. Im zweiten Schritt wurde die Ortsvereinsstruktur auf Eis gelegt. Im dritten Schritt kündigte Stumm seinen Rückzug als Vorsitzender zum April 2010 an.

Kurz vor seinem nicht gerade überraschendem Abtritt setzte Stumm mit seinem verbliebenen Rumpfvorstand nun doch noch die innerparteilich sehr umstrittene Ortsvereinsreform per Beschluss durch. Am Montag dieser Woche wurde der Beschluss mit viel Widerstand durchgeboxt. Wie der Homepage des OV Süd der SPD zu entnehmen ist, haben die Ortsvereine Heppens, Altengroden und Fedderwardergroden bereits rechtliche Schritte gegen den Beschluss angekündigt.

Es scheint so, als wenn die Genossen der SPD nicht mehr zu innerparteilichen Diskussionen und gemeinsamen Beschlüssen fähig wären und sich jetzt vor Gericht auseinandersetzen wollen – sei es auch “nur” das parteiinterne Schiedsgericht. Dabei sollte doch durch das Ausscheiden der kritischen Mitglieder alles besser werden!? Großspurig wurde angekündigt, dass nun die Bremse gelöst sei und alles viel schneller, friedlicher und solidarischer laufen solle.

Tatsächlich befinden sich die Ortsvereine Süd, Fedderwardergroden, Rüstersiel und  Neuengroden/VVT in Auflösung. Der Kapitän verlässt das sinkende Schiff und die Crew steht sich mit Messern zwischen den Zähnen gegenüber. Die Homepages des Kreisverbandes und des OV Süd sind im Tiefschlaf, einzig der Kreisverband und die Fraktion versuchen durch verzweifelten Aktionismus noch Leben vorzutäuschen.

Auch die seit Jahren angekündigte Verjüngung der Partei, insbesondere aber der Ratsfraktion nimmt immer weiter Formen an. So haben fast alle Platzhirsche ihre erneute Kandidatur angekündigt. Selbst Wilfried Adam, der mehrfach seinen Rückzug angekündigt hatte, soll noch eine neue Amtszeit anstreben. Um die begehrten Listenplätze zu sichern, soll es Planungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden geben, die fusionierten Ortsvereine West und Siebethsburg wieder zu trennen.

Davon ausgehend, dass die SPD so einige Ratsmandate an DIE LINKE verlieren wird, bleibt also kein Platz für den politischen Nachwuchs. Maximal 1-3 Positionen wären nach den derzeitigen Personalplanungen und dem zu erwartenden Wahlergebnis in der Fraktion vakant. Also wird auch die Verjüngung auf unbestimmte Zeit verschoben. Einer der designierten Kandidaten für den Kreisverbandsvorstand hatte bereits angekündigt, dass er seine Kandidatur an einen Spitzenplatz zur Kommunalwahl knüpft.

Auch die Suche nach einem Oberbürgermeisterkandidaten läuft bestens. Inzwischen wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, der fast ausschließlich Fraktionsmitglieder und der scheidende Kreisverbandsvorsitzende angehören. Der Kreisverbandsvorstand hat sich scheinbar aus der aktiven und gestalterischen Politik gänzlich zurückgezogen. Dazu passt auch, dass die Fraktion in Kürze den politischen Marschweg anhand eines Positionspapieres vorgeben will. Eine Abstimmung mit dem Kreisverband fand wohl nicht statt.

Was fehlt? Ach ja, die Politik. Da beschränkt sich die SPD derzeit darauf, jede Lobby ins Rennen zu schicken, die sie in ihren Reihen hat. Eine Million für einen Fußballverein mit 400 Mitgliedern, Bestandsschutz für die Pächter von Freizeitgärten am Banter See, immer schön frei nach Nase. Langfristige Planungen, Nachhaltigkeit oder Soziales spielen bei der SPD schon lange keine Rolle mehr.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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