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Wahlkampfthema gesucht
20|07|2010



Das "Nobbi-Mobil" [Wahlkampffahrzeug von Norbert Schmidt - SPD], der 2007 als Landtagskandidat antrat und grandios verlor und bis heute keine Konsequenzen aus dem Desaster zog - im Gegenteil, er spekuliert 2011 sogar auf den Fraktionsvorsitz.

So, der Termin steht! Am Sonntag, den 11.09.2011 wird in Wilhelmshaven ein neuer Rat und ein neuer Oberbürgermeister gewählt.

Langsam sollten sich die Parteien also über Themen und Kandidaten Gedanken machen. Nichts vergeht so schnell, wie die Zeit! Und der frühe Vogel fängt ja bekanntlich den Wurm. Aber wir wollen ja nicht ungerecht sein, denn es bewegt sich ja schon was im politischen Wilhelmshaven.

So suchen die JUSOS seit Wochen per Internet nach geeigneten Ratskandidaten. Da aus den eigenen Reihen der SPD-Jugendorganisation niemand geeignetes zur Verfügung zu stehen scheint, geht man halt an die Öffentlichkeit. Dabei hatten die JUSOS doch gerade erst eine “Jugendquote” innerhalb der Wilhelmshavener SPD durchgesetzt. Zu dumm, das nun die Kandidaten fehlen.

Aber auch die Mutterpartei der JUSOS, die SPD, geht gerne präventiv an die Öffentlichkeit. Denn als neueste Erfindung soll das umgesetzt werden, was die Basis schon seit Jahren forderte. Der OB-Kandidat soll per Urabstimmung gefunden werden. Als mögliche Kandidaten sollen SPD-intern bisher die Namen Kottek, Konken, Ansmann und eine weibliche Kandidatin gehandelt werden. Bewerbungen sind aber weiter möglich.

Bezüglich der Ratsmandate soll es ebenfalls hoch her gehen in der SPD Wilhelmshaven. So wird gemunkelt, dass ein interner Machtkampf über den Fraktionsvorsitz zwischen dem bisherigen Amtsinhaber Neumann und dem Nachwuchspolitiker Norbert Schmidt entbrannt sein soll. Schmidt, als Vertreter der neuen Generation und der Neuausrichtung der Partei, soll geäußert haben, dass er [im Falle des Neuantrittes Neumanns] gegen Neumann als Kandidat für den Fraktionsvorsitz antreten wolle.

Auch sonst ist Bewegung in der SPD. Gleich eine ganze Reihe von Ratsabgeordneten hat in den vergangenen Monaten die Ortsvereine gewechselt, um sich besser für die kommende Kommunalwahl aufzustellen. Thwin von Süd nach Altengroden, Aljets von Süd nach Fedderwardergroden, Menzel von Heppens nach Süd, Neumann von West nach Fedderwardergroden – und das Spiel scheint noch nicht beendet zu sein. So geht das, wenn Posten schon ein Jahr vor der Wahl verteilt werden. Mehrheiten muss man sich halt suchen.

Die CDU verhält sich deutlich schlauer. Sie trägt ihre Machtkämpfe zwischen verrenteten Altpolitikern und jungem Nachwuchs nur hinter den Kulissen aus. Für den Posten des OB soll die CDU zwischen zwei Frauen schwanken. Da können wir nur hoffen, dass Ursula Biester nicht bald von den Plakaten auf uns nieder grinst. Im Moment scheint die Taktik aber zu lauten: Möglichst nichts sagen, dann machen wir auch nichts falsch – gut bei Frau Merkel gelernt!

Die FDP beschränkt sich aufs Jammern. Frau Bauermeister steckt die Bundestags-Wahlparty noch immer in den Gesichtszügen.

Zwar wissen die Pseudo-Liberalen Casino-Kapitalisten, dass die Zeit der Wahlsiege vorbei ist, aber man kann ja mal bluffen. So maulen die Liberalen rum, was den Parteien denn einfällt, eigene Kandidtaen zur Wahl aufzustellen. Viel toller wäre doch, wenn sie die FDP fragen würden, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. So hätte die Wilhelmshavener FDP auch mal was zu sagen. Leider hat die FDP nicht erkannt, dass sie eben nichts zu sagen hat und auch keine Partei mit ihr sprechen will.

Die freien Wähler waren ja die ersten, als es um einen OB-Kandidaten ging. Zwar scheint die junge Partei auch gerade etwas in Auflösung zu sein, aber totgesagte leben bekanntlich länger. Mal sehen, was uns die freien Wähler noch so bringen werden.

Viel schwieriger als die Personalien werden aber die Themen zur Kommunalwahl werden.

Der Jade-Weser-Port dürfte nach 20 Jahren Wahlkampferfahrung bestimmt noch mal herhalten. Zumindest CDU und SPD werden sich auf den unliebsamen Containerhafen stürzen, als wenn es nichts anderes gäbe. Einwohnerverlust, Fäkalieneinleitung, städtische Pleite, PPP-Modelle, Beraterverträge, Kohlekraftwerke, CCS-Speicherung – alles so blöde Themen, mit denen sich kein politischer Blumentopf gewinnen lässt. Zumindest nicht für die Parteien, die dieses Elend zu verantworten haben: CDU, SPD und FDP.

Einer Tatsache aber dürften sich CDU, SPD und FDP bewusst sein: Die vermeidlich kleinen Parteien werden ihre Finger genau in diese Wunden legen. Norbert Schmidt wrd seine Kohlekraftwerke ebenso wenig los werden, wie die SPD die Fäkalieneinleitung oder die CDU die PPP-Modelle, die unsere Stadt Millionen kosten und nur privaten Immobilienhaien helfen.

Der Kommunalwahlkampf 2011 wird kein Schaulaufen der Bosse, sondern ein heisser Herbst. Unsere Stadt würde eine weitere Phase von schlafenden und sich selbst bedienenden Rats-Pappabgeordneten nicht überleben.

Wie sie trotzdem versuchen werden, uns blühende Algen als blühende Landschaften zu verkaufen und Fäkalien im Meer als besonders nährstoffreiches Badewasser zu deklarieren versetzt uns jetzt schon in Demut vor so viel Weitsicht!


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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