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SPD auf gutem Weg?
07|08|2010



Seit den Parteiaustritten Ende September 2009 scheint sich die SPD-Wilhelmshaven zu berappeln - oder sind die Veranstaltungen zu kritischen Themen nur ein Strohfeuer?

Der SPD Wilhelmshaven scheint der neue Kreisverbandsvorsitzende, Volker Block, gut zu bekommen. Zumindest inhaltlich versucht die SPD an der Jade mehr und mehr an ihre Wurzeln zurück zu kommen.

Nach jahrelanger Entpolitisierung durch untätige Vorsitzende waren kritische Töne von der SPD kaum zu vernehmen. Soziale Verantwortung, soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und das Ende der Vetternwirtschaft in unserer Stadt waren für Menzel, Neumann und Schmidt kein Thema. Diesen Herren ging es um Hafenwirtschaft, Aufsichtsratsposten und Beraterverträge.

Die hier beschriebenen Hoffnung keimte auf einer Veranstaltung der SPD zu PPP-Modellen auf. Erstmals seit Jahren positioniert sich die Wilhelmshavener SPD dort, wo sie hingehört. In einer fundierten Pressemitteilung nimmt die SPD Stellung zu PPP und erteilt diesen Modellen gleich eine eindeutige Absage.

Bei allem Lob für diese eine Entscheidung sollte aber nicht vergessen werden, dass gerade auf Initiative der SPD unbezifferbare Summen aus den städtischen Kassen auf die Konten von Beraterfirmen und Baulöwen geflossen sind. Auch sollte nicht verdrängt werden, dass Politik nicht nur aus PPP besteht. Aber nach jahrelangen berechtigten Ohrfeigen für die Politik der SPD darf es jetzt auch mal ein klitzekleines Lob sein. Hartz IV, Rente mit 67 und die vielen weiteren, teils menschenverachtenden politischen Entscheidungen der SPD in den vergangenen Jahren, werden aber so schnell nicht vergessen werden.

Bleibt zu hoffen, dass es sich bei der punktuellen Neuausrichtung der SPD nicht um wahltaktische Manöver handelt. Um ein verlässlicher und glaubhafter politischer Partner zu werden, bedarf es weit mehr, als einer Stellungnahme zu PPP!


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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