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Sandsturm und trübe Aussichten
16|10|2009
Das Hafengegnermahnmal ist immer noch präsent und es könnte gut sein, dass deren Prognosen sich schneller bewahrheiten, als es der Hafenlobby lieb ist.
Noch 27 Monate und dann soll der Jahrhunderthafen Wilhelmshaven den Aufschwung bringen, der fast tagtäglich aus dem lokalen Heimatblatt "rieselt", obwohl es um die Hafenwirtschaft schlecht steht, wie z. B. hier:
Zitat: "Stena Line plant radikalen Stellenabbau...Die schwedische Reederei Stena Line plant einen radikalen Arbeitsplatzabbau in Deutschland. Die Unternehmensleitung in Schweden habe Betriebsräte und Gewerkschaft über eine geplante Umorganisation in Kiel, Travemünde und Düsseldorf informiert, teilte die Gewerkschaft DHV mit."[Quelle: www.verkehrsrundschau.de | 14.10.2009]
Dieses Beispiel verdeutlicht ein wenig, wieviele Arbeitsplätze auch an der Organisation eines Hafens und den dazugehörgen Firmen hängen, was einem auf den ersten Blick natürlich nicht auffällt.
Dazu gehörten auch die Spediteure, die gleich massenhaft in die Insolvenz wandern, nicht zuletzt wegen der Mautkosten, die die FDP noch zu erhöhen versucht:Zitat: "Rund 900 deutsche Fuhrunternehmen stehen nach Verbandseinschätzung bis zum Jahresende vor dem Aus. Die Lösung liegt nach Ansicht eines Wissenschaftlers in der Spezialisierung der Unternehmen...Es drohten 80.000 Arbeitsplätze wegzufallen,...Nach Ansicht des Logistikexperten Hans-Christian Pfohl von der TU Darmstadt ist ein Ende der Talfahrt nicht absehbar...Dem Magazin [Wirtschaftswoche - Anm. d. Red.] zufolge stieg der Zahl der Insolvenzanträge in der Transportbranche im ersten Halbjahr um mehr als 30 Prozent. In diesem Zeitraum hätten bereits 445 Betriebe aufgegeben. 2008 waren insgesamt 531 von 55.000 Speditionen vom Markt verschwunden. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sprach Schmidt von der schwersten Krise des Transportgewerbes in der Nachkriegszeit.
Um ein Mehrfaches höher als die Zahl der Transportunternehmen, die wegen einer Insolvenz schließen mussten, sei die Zahl derjenigen, die stillschweigend vom Markt verschwunden seien."[Quelle: www.dvz.de | 14.10.2009]
Das wird die Hafenwirtschaft mit ihren Arbeitsplatzversprechen und einer nie dagewesenen Konkurrenzsituation der Hafenstandorte untereinander doch locker kompensieren.
Die Krise ist noch lange nicht vorbei, so tönt es drohend aus dem Kanzleramt und sogar die Experten misstrauen dem Aufschwung:Zitat: "ZEW-Index - Finanzexperten misstrauen AufschwungDie Konjunkturzuversicht in Deutschland hat einen leichten Dämpfer erhalten. Die Stimmung deutscher Finanzexperten hat sich laut ZEW-Index im Oktober stärker als erwartet eingetrübt. Die aktuelle Lage beurteilen die Experten dagegen etwas besser als im Vormonat.Mannheim - Der Rückgang der Exporte dämpft die Konjunkturerwartungen deutscher Anleger und Analysten. Der Index des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung [ZEW] sank um 1,7 Punkte auf 56 Punkte, teilte das Institut am Dienstag in Mannheim mit.Experten hatten im Schnitt mit einer Stagnation gerechnet. Der ZEW-Konjunkturindikator gilt als ein wichtiges Stimmungsbarometer der deutschen Wirtschaft. Befragt werden monatlich rund 300 Analysten und institutionelle Anleger.Positiv auf die Konjunkturerwartungen dürfte der erneute Anstieg der Auftragseingänge gewirkt haben, erläuterten die Wissenschaftler. Ungewiss sei jedoch, wie sich der private Konsum entwickeln wird. "Die Einschätzungen der Finanzmarktexperten entsprechen dem derzeitigen Meinungsbild. Die Konjunktur verbessert sich nur allmählich", sagte ZEW-Präsident Wolfgang Franz."[Quelle: Spiegel | 13.10.2009]
Trotz der jüngsten Konjunkturdaten, dem sogenannten Ifo-Index, wissen wir ja inzwischen, was wir von solchen "Konjunkturdaten" zu halten haben: Alles und nichts! Die Institute prognostizieren das eine oder das andere auf die Kommastelle genau, obwohl das laut einem Bericht des Medienmagazins Zapp gar nicht möglich ist.
Inzwischen schaltet sich sogar die Politik wieder lautstark ein und arbeitet mit den Hafenlobbyargumenten für eine Beteiligung des Bundes an der Hafen- und Werftenwirtschaft:Zitat: "Die fünf norddeutschen Bundesländer fordern von der neuen Bundesregierung mehr Engagement für die Schifffahrt und den Hafenausbau. Die Regierungschefs wandten sich mit einem gemeinsamen Papier an Union und FDP....Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff [CDU], der Vorsitzender der Konferenz Norddeutschland ist, sagte: „Wir gehen davon aus, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zu mehr Wachstum und mehr Beschäftigung beitragen und damit für ganz Deutschland eine sinnvolle Investition sind....Als vordringliche Infrastruktur-Projekte nennen sie unter anderem den Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke der Bahn von Hannover Richtung Bremen und Hamburg [Y-Trasse] und die Schienenanbindung zum Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven. Der Bund müsse die Investitionsmittel bedarfsgerecht aufstocken, heißt es in dem Papier. Auch der Ausbau der Autobahnen A 1 und A 7 gehört zu den wichtigen Verkehrsprojekten."[Quelle: www.dvz.de | 13.10.2009]
Hört der gemeine Poitiker die Wörter Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum, so müsse er bei der Forderung nach mehr Geld sofort "einknicken", denn darauf ist er ja geprägt.
Was das allein den Steuerzahler kosten soll und wird, dass bleibt natürlich im Verborgenen und auch aus Wilhelmshaven hören wir ja immer wieder, dass der Hafen nicht teurer und der Zeitplan eingehalten wird, auch wenn einmal einer der wichtigsten Saugbagger von einer Explosion in Mitleidenschaft gezogen wird.
Das Budget des Jahrtausendhafens scheint wirklich randvoll mit Steuergeld-Reserven zu stecken, während man sich mit der Firma BUNTE immer noch gerichtlich über satte 87 Millionen Euro Zusatzkosten streitet, die das Land im Moment ablehnt:Zitat: "Die Explosion eines Blindgängers auf der Baustelle des JadeWeserPorts hat keine weiteren Folgen. Der Zeit- und Kostenrahmen für das Projekt kann eingehalten werden...Kluth [Anm. d. Red.: Chef der JWP Realisierungsgesellschaft] betonte ausdrücklich, dass der Unfall das Budget des JadeWeserPorts nicht belaste. Er gehe auch davon aus, dass der vereinbarte Kostenrahmen von 480 Millionen Euro für das Baulos 1 gehalten werde könne, was in heutiger Zeit beinahe schon eine Ausnahme sei. Auch am Zeitrahmen ändere sich nichts."[Quelle: Lokales Heimatblatt | 14.10.2009]Lauter vage Versprechen und Vermutungen über Geldsummen, in denen man davon ausgeht, dass der Kostenrahmen nicht "explodiert". Schon vor Baubeginn war klar, das sich das Hafenprojekt am ehemaligen Geniusstrand um 65 Millionen Euro verteuern würde. So berichtete es der Länderspiegel am Freitag den 23. Februar 2008:Zitat: "Hammer der Woche - Kostenexplosion beim JadeWeserPort...Noch bevor der erste Spatenstich gemacht wurde, soll der geplante Riesen-Containerhafen JadeWeserPort in Wilhelmshaven deutlich teurer werden. Die beauftragten Bauunternehmer fordern 13 Prozent oder 65 Millionen Euro mehr... Für die zuständige Realisierungsgesellschaft kein großes Problem.Viele Bürger der Umgebung sehen sich in ihren Befürchtungen jedoch erneut bestätigt. Sie bezweifeln seit langem die wirtschaftliche Notwendigkeit des neuen Hafens, jetzt befürchten sie außerdem Verschwendung von Steuergeld in Millionenhöhe."Inzwischen hat sich z. B. rumgesprochen, dass mehr Schiffe auch mehr Luft verpesten" und so plant man für die Binnenschiffahrt schon den Landstromanschluß:Zitat: "Hafen Rotterdam: Binnenschiffe müssen künftig Landstrom beziehen...Der Rotterdamer Hafen setzt seine umweltpolitischen Zielsetzungen konsequent um. Noch in diesem Jahr sollen 450 Binnenschiffsliegeplätze mit einer entsprechenden Landstrom- Infrastruktur ausgerüstet sein, teilte der Hafenbetrieb Rotterdam (HbR) mit. Damit nicht genug: Der HbR will erreichen, dass künftig alle Binnenschiffe, die an einem Liegeplatz festmachen wollen, ihren Bedarf an elektrischer Energie über Landstrom beziehen."[Quelle: www.verkehrsrundschau.de | 13.10.2009]
Eine Entwicklung, die natürlich für Zusatzkosten auch für den hochsubventionierten Wilhelmshavener Jahrtausendhafen verursachen würden. Die Leitungsschächte werden beim Containerhafenbau schon eingeplant, so berichtete es ein Mitglied der Vereinigung "Schiffe an die Steckdose" aus Wilhelmshaven.
Neu ist auch, dass sich der Bund jetzt um Aufträge in der Schiffahrt und bei den Werften bemühen soll, dabei ist genau das gar nicht die Aufgabe des Staates. Das allein zeigt schon an, wie sehr die Politik damit beschäftigt wird, der Lobby alle Wünsche zu erfüllen und ihr auch noch die Aufträge zu besorgen. Da heisst es im letzten Satz des Forderungskatalog der Nordländer [Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein] an Merkel:Zitat: "Daneben solle die Bundesregierung alles dafür tun, um neue Aufträge für die norddeutschen Werften zu gewinnen."[Quelle: www.dvz.de | 13.10.2009]
Die A 22, die auch vom Verleger des ortsansässigen Heimatblattes stark beworben wird, scheint inzwischen wegen schwerwiegenden "Umleitungsproblemen" aus dem Kontingent der förderungswürdigen Projekte herausgefallen zu sein, weil der Ausbau der Autobahnen A 1 und A 7 jetzt auch zu den wichtigen Verkehrsprojekten gehört.
Die Hafenlobby an sich wird auch nicht müde, sich bei entstehnden Unternehmens-Defiziten um Steuergelder zu bemühen, so wie Herr Aden von der Eurogate, der doch tatsächlich für Hafenareale, die wegen der Wirtschaftskrise eingemottet werden sollen, die Zinsen der Kosten in einem eventuellen 3. Konjunkturpaket vom Staat abfordert.
Auch redet niemand mehr vom 10 Millionen Euro teuren Autobahnanschluss, von den geschätzten 100 Millionen allein für die Bahnanbindung [Ölweiche - Sande], den 4- 5 Millionen Lärmschutzwall für das Naturschutzgebiet oder die entstehenden Kosten für die Lärmschutzmaßnahmen entlang der Hafenanbindungsstrecke für die Bahnanlieger.
Die JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft schweigt sich auch heute über die Bahnanbindungskosten vom eigentlichen Hafenterminal bis zur Ölweiche aus, auch auf die Frage, ob diese Millionen schon in das eigentliche Hafenprojekt mit eingebunden waren oder ob wieder der Steuerzahler in die Pflicht genommen werden soll.
Es sei immer wieder erinnert, wie verschuldet die Hafenstädte außerhalb Wilhemshavens sind:
Hamburg: ca. 35 Milliarden Euro
Bremen: ca. 15 Miliarden Euro
Bremerhaven: ca 1ne Milliarde Euro
Wenn die Hafenwirtschaft so "rentierlich" ist stellt sich in diesem Zusammenhang immer wieder die Frage, warum gerade diese Städte so hoch verschuldet sind und hinzu gesellen sich starke Zweifel, ob der Hafen bei der Marktverlagerung nach Asien und China, und sinkenden Exportraten jemals die wirtschaftlichen Effekte für eine ganze Region erreichen wird, die diese Steuerausgaben jemals rechtfertigen werden.
Da bleibt herzlich wenig Geld für Bildung und Schulen, also die Basis des Staates.
Tja, warten wir einmal ab, was da noch auf die Steuerzahler zukommt und ob sich das Hafenprojekt wegen völlig unvorhersehbarer Fremdeinwirkungen verzögert und wieviele der ansiedlungswilligen Unternehmen auf dem aufgespülten Hafengroden wirklich kommen und auch echte Steuern zu Gunsten von Wilhelmshaven zahlen werden, und ihre Investitionen nicht bis zum St. Nimmerleinstag abschreiben werden.
Damit die Stimmung nicht kippt holt man unverdrossen Staatssekretäre nach Wilhelmshaven, die die am Projekt mit Aufsichtsratsbezügen partizipierenden Visionäre öffentlichkeitswirksam unterstützen, bis der Arzt kommt. Auch am Donnerstag war wieder jede menge Stimmungsmache zu lesen, im allgegenwärtigen lokalen Heimatblatt, das nicht müde wird, einen Journalismus zu verbreiten, der jedem echten dieser Zunft die Tränen in die Augen treibt.
Wir waren am 15. Oktober auf der Baustelle und erlebten neben den Rammstößen auf der Elektrabel-baustelle [jetzt GDF Suez] einen Baustellensandsturm. Hier kann man live erleben, wie unübersehbar Wilhelmshaven daran arbeitet, Technologien aus der Vergangenheit zu installieren, während die Eisschmelze dramatische Ausmaße annimmt.
Da überkommt einen schon einmal eine Art Grauen, wenn man daran denkt, dass auch diese hochsubventionierten Fehlinvestitionen in Dreckschleudern neben denkwürdigen Hafenprojekten durch unsere Kinder und Kindeskinder abbezahlt werden müssen.
Inzwischen wird nicht nur der Unterton in der Bevölkerung unüberhörbar finster sondern auch im Kabarett. Am 10. Oktober 2009 wurde Schmickler im "Abspann" derMitternachtsspitzen mehr als deutlich:
Zitat: "...die Zeichen der Zeit stehen auf Sturm...und so begrüße ich sie hier und heute zum ersten feierlichen Kabarettistengelöbnis nach der Bundestagswahl 2009 und ich möchte die Gelegenheit nutzen und hier in aller Öffentlichkeit einmal die vorzuführen, die in Zukunft Deutschlands Zukunft vermurksen, die Mitglieder der Schwarz-Gelben Koalition...
...ihr, ihr seid die Sieger, ihr habt triumphiert, ihr habt gewonnen und deshalb geht es ab sofort nur noch, um Euch, die ihr euch in euren Regierungsbunkern verschanzt und besauft an eurer eigenen Wichtigkeit, um Euch die ihr von fetten Leibwächtern abgeschirmt durch die Welt geistert, die nicht die eure ist, um euch, die ihr in euren kugelsicheren Dienstwagen in der Verdunkelung verschwindet und in den butterweichen Polstern eurer halluzinierten Bedeutung versinkt, wenn ihr den Mund aufmacht, dann gähnt nur eine grandiose Leere...
...wenn ihr die Ohren aufmacht, dringt kein Geräusch an euch, ausser das schwarze Rauschen der kahlgeschlagenen Wetterwälder, wenn ihr die Augen aufmacht, dann schaut ihr in die aschphale Fratze der Angst vor der eigenen Nichtigkeit und deshalb macht die Augen besser gleich wieder zu, ganz fest zu...
...und was ihr dann seht, das seid ihr, ihr, die ihr euch mit schleimenden Schranzen und willfährigen Speichelleckern umgebt, und glaubt, ihr wäret irgendwo angekommen, ihr, die ihr vor laufenden Kameras die Stöpsel aus euren Wasserköpfen zieht, und alles was Verstand hat, mit euren verseuchten Redeflüssen überschwemmt...
...ihr, die ihr in euren versilberten Käfigen auf den Dompteur mit der nächsten Fleichration wartet, ihr, die ihr das Volk, das ihr vorgebt zu vertreten, verachtet, wie der Koch die Kakerlake, wie der Staubfänger die Milbe...
...ihr sagt nichts, ihr wagt nichts und ihr tragt nichts, ihr tragt keine Bedenken, ihr tragt keine Entscheidungen, ihr tragt keine Verantwortung, das einzige, was ihr tragt sind eure Hosenträger, ihr seid unerträglich, ihr seid unerträglich selbstgefällig, ihr seid unerträglich selbstgerecht, ihr seid unerträglich selbstverliebt, und dabei seid ihr nichts, was nicht ein anderer schon gewesen wäre...
...ihr seid eure eigene Wiederholung, ihr seid nur die Würstchen auf dem goldenen Grill der Allesfresser, ihr seid nur die Sättigungsbeilage beim Großen Fressen der Nimmersatten, ihr seid nur die Clowns, die auf den Geburtstagen der Mächtigen die Kinderbelustigung machen...
...eure Namen sind August, Casper und Hanswurst, ihr seid wirklich komisch, ihr seid nicht nur wirklich komisch, ihr seid wirklich saukomisch, und deshalb werden wir über euch keine Witze mehr machen, wir werden keine Frisurernwitze machen, wir werden keine Figurenwitze machen und wir werden keine Schwulenwitze machen...
...wir werden überhaupt keine Witze mehr machen, weil wir es nicht nötig haben, denn ihr seid der Witz, ihr seid umzingelt, ihr werdet gedroschen, ihr werdet gerissen, kein Mensch wird euch vermissen...
...ihr werdet weggelacht, ihr werdet niedergebrüllt, ihr seid angezählt...
...wir werden euch durch den Ring prügeln, bis ihr um Gnade winselt, in den Seilen hängt...
...aber niemand wird ein Handtuch werfen, wir werden jedes eurer aufgeblasenen Machtworte auf die Goldwaage legen, und für zu leicht befinden, wir werden aus euren leeren Versprechungen und hohlen Sprüchen Barrikaden bauen, und diese Barrikaden werden brennen wie Scheunen voll Bohnenstroh, wir werden eure verlogenen Programme plündern, eure fadenscheinigen Rezepte rauben, und eure Phrasenpaläste brandschatzen...
...wir werden euch in euren neuen Altkleidern durch die Straßen treiben, bis auch der letzte sieht, das ihr in Wahrheit pudelnackt seid...
...Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist...also gebt ihm Saures...gebt ihm Prügel...und vor allem gebt ihm keine Ruhe...gebt ihm dahin, wo es so richtig wehtut...geht ans Eingemachte...geht aufs Ganze...
...[alle:] Geht auf die Straße!"
Die Schuldenuhr läuft, in 10 Jahren könnte das Polarmeer eisfrei sein...vielleicht sollten wir schon einmal Schwimmwesten im Keller deponieren und die Konstruktion von Container-Ubooten vorantreiben.
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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