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haven ein Klinikum aufoktruieren, dass, glaubt man den befragten Fachleuten, so wie geplant, keine Zukunft haben wird. Jahrelang haben die VolksvertreterInnen Krankenhaus gespielt ...
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[ca 70 Millionen Euro Landesmittel und mindestens 30 Millionen Euro Wilhelmshavener Steuermittel] umstritten, sondern auch wegen des späteren Minderheitsgesell-
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SPD Wilhelmshaven stellt sich selbst ins Abseits
08|08|2008



Wie man Geld zum Fenster rauswirft, das wissen die Genossen der SPD-Wilhelmshaven nur zu gut. Das Beispiel Buslinie zum Jahrhundertbauwerk Containerhafen ist so ein Beispiel und zeichnet sich besonders durch Leerfahrten aus!

Vor einige Tagen forderte die SPD die Bürger dieser Stadt auf, ihr Ideen und Vorschläge für die Zukunft dieser Stadt im SPD-Büro einzureichen. Man, die SPD, werde sich dann mit den Vorschlägen beschäftigen und versuchen diese umzusetzen. Damit will die SPD nach vielen Jahren wieder Bürgernähe demonstrieren. Vergessen haben die SPD-Genossen dabei aber, dass es sich nur um Vorschläge handeln kann, die nichts kosten. Seit Wochen liegen auch der SPD die neuen extrem negativen Haushaltszahlen der Stadt vor, was den Vorstoß der SPD fast schon lächerlich erscheinen lässt.

Jetzt fordert die SPD einen neuen Radweg am JadeWeserPort und vergisst dabei wieder die fehlenden Mittel. Zudem gerät diese Forderung zu einer Posse, da es ja genau diese SPD Mitglieder waren, die mit aller Macht verhinderten, dass neben anderen wichtigen Dingen, auch dieser jetzt geforderte Radweg nicht schon lange vorhanden ist, und zudem vom Land Niedersachsen hätte bezahlt werden müssen.
Alle nötigen Anträge für einen neuen Radweg, einen Umbau der Marktkaufkreuzung, Schallschutzmaßnahmen für den Stadtnorden, usw. wurden von Joachim Tjaden gestellt und von der SPD abgelehnt.

Auch die Forderung der SPD, den LKW-Verkehr aus Fedderwardergroden zu verbannen, kann wohl nicht ernst gemeint sein.
Immer wieder, und über viele Jahre, hat Joachim Tjaden in allen Ausschüssen und Ratssitzungen versucht das Problem des Schwerlastverkehrs im Stadtnorden endlich zu behandeln und Lösungen zu suchen. Auch da sperrte sich die SPD.
Wenn über viele Jahre noch mehr LKW-Transporte unkontrolliert durch den Stadtnorden rollen werden - obwohl dies verboten ist -, dass es am Geniusstrand keinen Radweg mehr gibt und die Bürger immer unerträglichere Lärmbelästigungen ertragen müssen, dafür trägt diese SPD Wilhelmshaven die alleinige Verantwortung.

Sicher kann und darf man auch zu Großprojekten stehen. Aber sich, wenn es zu spät ist, über die lange bekannten negativen Folgen zu beklagen, dass sollte man als Mitglied der SPD nicht tun. Auch nicht, wenn es vielleicht der letzte Strohalm sein mag, an den man sich bei immer schlechteren Wahlergebnissen, und immer geringerer Akzeptanz in der Bevölkerung, klammern möchte.
Die Wilhelmshavener Politik, und hier sind alle angesprochen, müssen mit den Fehlentscheidungen der letzten Jahre leben und mit ehrlichen, machbaren und tatsächlich zukunftsorientierten Projekten versuchen, die Karre aus dem Dreck zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen



Joachim Tjaden
Fraktionsvorsitzender BASU-Wilhelmshaven
Gruppensprecher BASU / Tholen

Links:
ARD-DeutschlandTrend August 2008: SPD 24 Prozent|
10|07|08 Abschwung am Boden angekommen
11|06|08 Milliarden Löcher trotz Containerhäfen
19|05|08 Adam: 90.000 Euro
18|0408 Bau-Selbst-Entzug
07|04|08 EWS ohne Zukunft?
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
_____________________________________________________

PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU/Tholen-PM-001-397
Datum: 08.08.2008
Download Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung:
PM: SPD Wilhelmshaven stellt sich selbst ins Abseits

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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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