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Ratssitzung mit hohem Unterhaltungswert
18|06|2010
Seit der Ratssitzung vom 16. Juni 2010 wissen wir, warum man keine Videomitschnitte anfertigen darf - oder müssen wir jetzt sagen: sollte?
Besonders für die vielen Freunde von Satire und Komik muss die letzte Ratssitzung eine wahre Freude gewesen sein.
Zwar ist es nicht Sinn und Zweck einer Ratssitzung, und schon gar nicht Aufgabe von Ratsvertretern, ausschließlich zur Belustigung und Unterhaltung der Bürger beizutragen, aber wenn man als Rat der Stadt ohnehin nicht in der Lage ist seine tatsächlichen, und wirklich ernsten Aufgaben in einigermaßen vernünftiger Weise zu erledigen, bleibt vielleicht nur die Belustigung der Bürger als einziger Sinn übrig.
So hatte Sitzung vom 16. Juini 2010 fast zu 100 % reinen Belustigungswert. Nicht für mich als Ratsvertreter, sondern nur für die Öffentlichkeit.
Die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen beantragte – der erste Beschlusspunkt – die Umbesetzung von Ausschüssen, um dem Rat hier mitzuteilen, dass wir auf den Sitz im Unterausschuss Umstrukturierung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt verzichten.
In solchen Fällen gibt es, und jedem Ratsvertreter ist das bekannt, zwar eine Abstimmung, aber rechtlich nicht die Möglichkeit der Ablehnung. Egal was man als Ratsvertreter zu diesem Tagesordnungspunkt auch denkt, er kann nur mit Ja abgestimmt, also einstimmig beschlossen werden. Oder der Beschluss ist ungültig!
Bei der Abstimmung aber kam, was gar nicht kommen konnte. Die Mehrheit der Ratsmitglieder stimmte mit Nein.
Der 1. Stadtrat ergriff daraufhin das Wort und erklärte, was jedem eigentlich bekannt ist. Nein Stimmen kann es hier gar nicht geben!!!
Der Ratsvorsitzende, der übrigens einer der wenigen Ratvertreter war, der korrekt abstimmte, versuchte die Dinge dann doch noch ins Lot zu bringen und schlug eine erneute Abstimmung vor. Damit hätte er auch verhindert, dass die Unfähigkeit des Rates nicht auch noch im Protokoll dokumentiert werden muss.
Das wiederum brachte Karl-Heinz Föhlinger auf den Plan. Er stellte fest, dass die Abstimmung erfolgt sei, und man nicht noch einmal, oder gar so lange, abstimmen könne, bis das Ergebnis stimme. Klar, Karl-Heinz Föhlinger wusste was er tat. Er wollte, dass die Unfähigkeit des Rates im Protokoll dokumentiert wird. Hoffentlich lesen die Bürger dies vor der nächsten Kommunalwahl dann auch!!!
Das Problem, was es eigentlich gar nicht geben kann, war nun ein echtes Problem geworden. Der Beschluss war gefasst, aber ungültig. Nächste Möglichkeit das Thema dann doch noch korrekt zu behandeln, der August 2010. Ob irgendjemand in 2 ½ Monaten in der Lage sein wird diesen Ratsvertretern zu erklären, wie sie abzustimmen haben? Ich glaube kaum!
Dass im Rat der Stadt Wilhelmshaven so viel Unfähigkeit auf einem Haufen sitzen kann, sollte man besonders dann nicht annehmen, wenn man selbst zum erlauchten Kreis der allwissenden, allmächtigen und unfehlbaren Ratsvertreter gehört.
Irgendwie schoss mir aber kurz vor der Sitzung durch den Kopf, dass der Rat der Stadt tatsächlich so unfähig sein könnte, fehlbar und unmächtig.
Ich verfasste - wohl wissend, dass ich ein solches Schreiben auf keinen Fall brauchen werde - ein offizielles Anschreiben an den Oberbürgermeister, in welchem ich meinen Verzicht auf den Sitz im Unterausschuss erklärte und hatte das dann tatsächlich auch mit in die Ratssitzung genommen.
Mit der Aushändigung dieses Schreibens an den OB ersparte ich der Rechtsabteilung der Stadt, auch noch den zuvor gefassten Beschluss des Rates schriftlich für ungültig erklären zu müssen.
Oh Herr, schmeiß endlich Hirn vom Himmel!
In den Köpfen der Ratsvertreter ist jede Menge Platz dafür!
Da man aber ja versuchen sollte, in allen Dingen auch etwas Positives zu sehen, habe ich auch das versucht.
Dem Interessierten Bürger dürfte nun klar sein, dass es im Rat der Stadt Wilhelmshaven weit weniger als 50 % Ratvertreter gibt, die nicht schon längere Zeit unter die Obhut von ausgebildeten Fachkräften gehören. Und ich meine damit nicht Kindergärtnerinnen.
Ist diese Erkenntnis wirklich Positiv?
Ja, und Nein!
Ja,
weil man so manche Entscheidung des Rates unter ganz anderen Gesichtspunkten betrachten kann!
Nein,
weil genau diese Ratsvertreter über die Zukunft der Stadt entscheiden!
Vielleicht tue ich meinen Ratskollegen aber auch vollkommen unrecht.
Vielleicht waren sie aus besonderen Gründen nur kurzfristig nicht Herr ihrer Sinne.
Vielleicht hatte der Kämmerer Heiko Hoff auch beim größten Teil der Ratsvertreter für eine vorübergehende Unzurechnungsfähigkeit gesorgt.
Teilte Heiko Hoff doch in der Sitzung des Finanzausschusses den Ratsvertretern am letzten Montag ohne jede Vorwarnung mit, dass sich das Haushaltsdefizit urplötzlich – vor vier Wochen war noch alles in bester Ordnung - von rund 56 Mio. Euro auf rund 113 Mio. Euro verdoppelt hätte.
Ups!!!
Aber nun machen die Ratsvertreter ja erst einmal rund 7 Wochen Sommerpause, an die sich sicherlich auch die ständig wachsende Neuverschuldung der Stadt hält.
Joachim Tjaden
Mitglied des Rates | Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN
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17|06|10
Chaostage in Boomtown
KommentareDebora Hennigs | Schortens
Erinnert mich an das Verfahren: Der kleine Dienstweg ... für Soldaten ein Begriff ... für Wilhelmshavener auch ... nur irgendwann war es damit vorbei ... Was nun?
Wilhelmshaven ... bzw die Politik träumt noch immer von vergangenen Zeiten. Wir könnten doch ... da war noch was ... kannten wir nicht noch jemanden? ...
Fachliche Kompetenz sah anders aus, aber das kam in dieser Stadt immer nur sehr sehr diffus als Zukunftvision an ... Die Politiker dieser Stadt haben einen so wahnsinnigen Vorteil anderen gegenüber: Sie können noch träumen! oder Abstraktionen entwerfen ... lassen ... die sie dann hinterher nicht mehr verstehen.
Das ist Kunst! Wilhelmshaven als Kunst-Stadt?
Schilda 2.0
Dabei war Schilda noch irgendwie lustig ...
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