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Was macht eigentlich die Bahnanbindung und die Y-Trasse? 26|02|2010
Wird die Anbindung an den geplanten Containerhafen wirklich rechtzeitig fertig?
Das wollten wir jetzt selbst wissen, da aus der Politik nur noch Absichtserklärungen kommen und ob die selbst genau bescheid wissen bezweifeln wir stark. Hier also der neuste Stand direkt aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
Sehr geehrter Herr
mit E-Mail vom 19.01.2010 baten Sie um verschiedene Informationen zur sog. Y-Trasse für den Zugang zum Jade-Weser-Port. Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Ob sie kommt [ob sie gebaut wird]
Die Anbindung der Seehäfen an das Hinterland hat im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hohe Priorität. Ein wichtiges Vorhaben dafür ist die Schienenverbindung von Bremen und Hamburg in Richtung Hannover. Die so genannte Y-Trasse ist im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege enthalten. Das Projekt dient der Verbesserung der verkehrs- und strukturpolitisch notwendigen Hinterlandanbindungen der deutschen Seehäfen.
Die Y-Trasse erzielte im Rahmen der Projektbewertungen für den Bundesverkehrswegeplan 2003 [BNWP 2003] ein positives Nutzen-KostenVerhältnis [NKV]. Im Rahmen der laufenden Überprüfung der Bedarfsplans für die Bundesschienenwege wird auch für die Y-Trasse ein neues NKV ermittelt. Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfung werden im Frühjahr 2010 erwartet.
2. Wann sie gebaut wird, wenn sie gebaut wird.
Der derzeitige Planungsstand der sogenannten Y-Trasse lässt noch keine Terminierung der Umsetzung zu.
3. Ob schon Planungsgelder vorgesehen sind, falls sie gebaut wird
Die Bundesregierung finanziert zur Beschleunigung der Planung mit 19 Mio.€ einen Teil der Planungskosten bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI vor. Die Finanzierungsvereinbarung wurde 2009 abgeschlossen.
4. Ob es schon weitere Informationen zur Finanzierung/Fertigstellung der Bahnanbindung: Oldenburg - Wilhelmshaven und Sande - Jade-Weser-Port gibt.
5. Sind in nächster Zeit Aktualisierungen in den vorhandenen Dokumenten z. B. Verkehrswegeplan oder Verkehrsinvestitionsbericht zu erwarten?
Die Fragen 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet:
Der Verkehrsinvestitionsbericht 2009 wird in Kürze als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. In diesem ist auch der letzte Projektstand zur |ABS | Oldenburg - Wilhelmshaven ausführlich behandelt. Wann ein neuer Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht wird, lässt sich aus heutiger Sicht nicht sagen.
Amtshandlungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz [IFG] sind kostenpflichtig [vgl. §10 Abs. 1 Satz1 IFG]. Die Höhe der Gebühren und Auslagen bemisst sich nach der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz [Informationsgebührenverordnung - IFGGebV]. Die konkrete Festsetzung erfolgt in einem gesonderten Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schiftlich oder zur Niederschrift beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Invalidenstraße 44, 10115 Berlin, einzulegen.
Ihre Wilhelmshavener Bürgerportal-Redaktion!
Anm. d. Redaktion: Die Rechtschreibfehler sind echt aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, nicht von uns!
Download: Auskunft nach IFG zur NBS/ABS | Hamburg/Bremen - Hannover (sog. Y-Trasse)
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