>23.12.2010

KOMMENTAR: Wolf-Dietrich Hufenbach
Boomtown 2010: Wilhelmshaven lebt - Das Jahr hat einen furchterregenden Eindruck davon hinterlassen, wie es eine kleine Clique schafft, aktiv am Niedergang einer Kommune mitzuarbeiten, was, und das betonen diese "Politstrategen" immer wieder, zum Wohle der Stadt geschieht...[...mehr]

KOMMENTAR: Heidi Berg
Prof. Appel: der Sarrazin von Accum - Was geht in einem emeritierten Professor der Ingenieurskunst, einer der profiliertesten Branchen unseres Landes in der Welt, im Inneren vor, wenn er ein Buch schreibt über „Energie“, welches in den Einzelheiten und auch der Gesamtaussage die absolut rechts-konservativen Atomkonzerne noch rechts und an Radikalität in seinen Aussagen deutlich überholt?...[...mehr | 1 Kommentar]

PRESSEMITTEILUNG:
Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN | WESTERMAN
Hochradioaktive Brennelemente doch über Wilhelmshaven! - Jetzt hat es auch der Oberbürgermeister schriftlich, dass Wilhelmshaven auch weiter für den Umschlag von hochradiaktiven Brennelementen zur Verfügung steht. Noch vor wenigen Tagen behauptete die Verwaltung und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Neumann, dass der im Jahr 1988 gefasste Beschluss des Rates - gültig ist und bleibt....[...mehr]

EX-LINK: telepolis
Wikileaks kippt spanisches Gesetz zur Webseitenzensur - Alle Parteien in Spanien haben gemeinsam die Zensurbehörde abgelehnt, welche die regierenden Sozialdemokraten einführen wollten. Die spanische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodr?guez Zapatero zerschellte gestern im Parlament an einer Abwehrfront. Alle Parteien wiesen gemeinsam in der zuständigen Kommission das Ansinnen ab, dass sogenannte "Sinde-Gesetz" weiter zu behandeln. Es ist nach der Kultusministerin ?ngeles Gonz?lez-Sinde benannt und sollte die Internetzensur im Schnellverfahren behördlich regeln....[...mehr]

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...und:
Verdacht des Bankrotts: Ex-Staatssekretär Pfahls und Lobbyist Holzer verhaftet ++ EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ++ Großes Echo auf Wikileaks-Appell ++ Intel: Schlaue Reklame ++ Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit: Schutz der Verbraucher oder der Industrie-Interessen? ++ Mappus vor dem Untersuchungsausschuss: I bins ned gwä ++ Wirtschaftsprüfer wegen Lehman verklagt: Ernst & Young sollen büßen ++ Nachts im Reichstag: Tränen, Sabotage und Handgemenge ++ Auswärtiges Amt ohne Führung ++

>22.12.2010

KOMMENTAR: Hans-Günter Osterkamp
Mein alter Freund Paul und das Job-Center ... - Drei Tage vor Heilig Abend schickte mir mein alter Schulfreund Paul eine Mail, er würde mit mir gern ein Gespräch im Café >beansparc< wegen des Wilhelmshavener Job-Centers führen und ob ich für ihn Zeit hätte, die hätten ihm einen Verwaltungsakt zum Weihnachtsgeschenk gemacht...[...mehr]

KOMMENTAR: Tim Sommer
Morgen ist heute schon gestern - Kinder wie die Zeit vergeht. Ein Jahr voller Aufschwung, Hafendebatten, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Terrorwarnungen ist vorbei. Trotz aller poitischer und medialer Ankündigungen sind wir nicht Ziel von Terroranschlägen geworden. Alle verschärften Gesetze und Einschränkungen der Rechte also erneut für die Katz. Auch der Aufschwung und die tollen neuen Arbeitsplätze sind an den Menschen scheinbar vorbei gegangen...[...mehr]

PRESSE UMZU: WWF
Zwischen Ölpest und Dorschwunder: Das Naturjahr 2010 - Der WWF Deutschland beurteilt das Jahr 2010 größtenteils als Katastrophenjahr für die Natur. Angefangen bei der Ölpest im Golf von Mexiko über die verheerenden Waldbrände in Russland bis zur Giftschlammlawine in Ungarn: im UN-Jahr der Biologischen Vielfalt gab es kaum positive Nachrichten für die Umwelt, so der WWF...[...mehr]

EX-LINK: taz
Bundeswehr wirbt an Schulen: Kriegseinsatz im Klassenzimmer - Bereits im März 2010 fasste der Bundesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Beschluss gegen die Militarisierung der Schulen. Darin wendet sich die Lehrergewerkschaft "entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts". Kinderrechtler fordern ein generelles Verbot von Bundeswehreinsätzen an Schulen. Gefragt sei nicht Werbung für das Militär, sondern "Friedenserziehung für Kinder und Jugendliche", sagt Danuta Sacher, Geschäftsführerin beim internationalen Kinderhilfswerk Terre des Hommes...[...mehr]

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...und:
Öffentliche Schulden steigen vom 1. bis 3. Quartal 2010 um fast 100 Milliarden Euro ++ Krise bei der FDP: Liberale stecken in der Sanierungsfalle ++ Laizismus in Deutschland: Die religiöse Zumutung ++ Ermittlungen eingestellt: Deutsche Bank zahlt 550 Millionen Strafe im US-Steuerstreit ++ US-Umweltschützer finden Gift im Trinkwasser: Schlimmer als im Film ++ Verluste mit Aktienfonds: Die Zocker vom Roten Kreuz ++ Wikileaks: Demokratie will Öffentlichkeit ++ Kritik an Guttenberg "Da werden Dinge bestellt, einfach nur weil Geld da ist" ++ Todesstrafe in den USA: Geldmangel führt zu weniger Hinrichtungen ++ Ungarns Regierung schafft die Demokratie ab ++ Fakt oder Phantasie: Ein Toter in der Asse ++ Banken investieren in Nukleartechnik: Strahlende Geldanlagen ++ Durchsuchung bei Heckler & Koch ++

>21.12.2010

KOMMENTAR: Heidi Berg
Luxus muß sich wieder lohnen: Guido bleibt an Bord - Der Luxusliner FDP ragt nur noch 3% über die Wasseroberfläche der bundesrepublikanischen Akzeptanz. In solch einer dramatischen Situation darf man sein Schiff doch nicht alleine lassen!...[...mehr]

PRESSE UMZU: Deutsche Umwelthilfe
Vattenfall muss Brunsbüttel aufgeben - Rechtsgutachten: Betriebsgenehmigung für AKW Brunsbüttel ist nach mehr als drei Jahren Stillstand erloschen - Rechtsgutachten: Betriebsgenehmigung für AKW Brunsbüttel ist nach mehr als drei Jahren Stillstand erloschen – Vattenfall erhält Quittung für taktischen Betrieb des umstrittenen Reaktors – DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer Baake: „Auch aus Gründen der Sicherheit darf keine Anfahrgenehmigung mehr erteilt werden“...[...mehr]

BUNDESMINISTERIEN | -ÄMTER: BMU
Röttgen begrüßt Einigung zu leichten Nutzfahrzeugen - Bis zum Jahr 2020 müssen diese Fahrzeuge ihre Emissionen durchschnittlich um rund 27 Prozent auf 147 Gramm CO2 pro gefahrenen Kilometer [rund 5,6 Liter Diesel] mindern. Außerdem ist für 2017 ein Zwischenziel von 175 Gramm CO2 pro Kilometer [rund 6,7 Liter Diesel] festgelegt, das ab 2014 schrittweise eingeführt wird...[...mehr]

TV-TIPP: neues aus der anstalt
Jetzt wird die Rute ausgepackt! - Urban Priol und Erwin Pelzig begeben sich auch im Dezember auf ihre satirische Monatsvisite. Zur Kurztherapie werden in die Anstalt "eingeliefert": Monika Gruber, Kay Ray, Arnulf Rating und die bayerische Kultband Biermösl Blosn....[... Dienstag | 22. Dezember 2010 | 22.50 Uhr | zdf]

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...und:
Atommüllfrachter gerät in Seenot ++ Discounter Lidl fordert gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro ++ Nach den Wahlen in Weissrussland: Ein Land in Aufruhr ++ Seitenwechsel: CDU-Finanzexperte wird Lobbyist bei Evonik ++ CDU Rheinland-Pfalz räumt unzulässige Parteispenden ein ++ Großzügiges Weihnachtsgeschenk auf Kosten der Steuerzahler ++ Michael Moore kritisiert Umgang mit Wikileaks-Akten ++ Rund 800 Millionen Tonnen CO2: Deutschlands Energiebilanz für das Jahr 2010 ++ Mörderische Wirtschaftskrise ++ Afghanistan und das Grundgesetz ++ Großprojekte in Deutschland: Wenn der Bürger nur stört ++

>20.12.2010

WZblog: Wolf-Dietrich Hufenbach
Es spricht: Prof. Dr. von und zu Appel - selbst ernannter Energie-Papst für schrumpende Oberzentren: Lokales Heimatblatt treibt Volksverdummung voran und fördert Altersenilität - Oh man, wir dachten schon, der Energiepapst des lokalen Heimatblattes hätte in der Diskussion um das Thema Energiepolitik der Zukunft etwas dazugelernt. Malte Kirchner, seines Zeichens "Journalist" für das lokale Heimatblatt, beweist sich und uns das Gegenteil. ...[...mehr | 1 Kommentar]

KOMMENTAR: Ewald Eden
Adelsmann von Guttenberg: Verteidigungsminister oder touristischer Reisebegleiter? - Für die nichtprominenten Bürger im Lande - die das Spektakulum am Hindukusch letztendlich finanzieren - wäre es sicherlich interessant zu wissen, welche Kriterien jemand erfüllen muß, um in einem Regierungsflieger der gehobenen Klasse einen Platz angeboten zu bekommen...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: DGB
Meilenstein der Gerechtigkeit für Leiharbeitnehmer: Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes kann zu Lohnnachzahlungen von mehreren Tausend Euro pro Arbeitnehmer führen. - Die Gewerkschaften im DGB werden die betroffenen Leiharbeitnehmer dabei unterstützen, ihre Ansprüche zu prüfen und wenn nötig auch einzuklagen. Auch die Sozialkassen können rückwirkend Beiträge von den Verleihfirmen einfordern. Falls diese nicht zahlen können, müssen die Entleihfirmen die Forderungen der Sozialkassen begleichen...[...mehr]

VIDEO-TIPP: monitor
„Von Arbeit muss man leben können“ - aber nicht im Deutschen Bundestag - Sie arbeiten an den Eingangsschleusen, im Fahrstuhl oder in der Reichstagskuppel: die Mitarbeiter privater Wach- und Sicherheitsunternehmen im Deutschen Bundestag. Viel Verantwortung, aber kaum Geld zum Leben. Ohne Tarif gab es im letzten Jahr 5,50 Euro pro Stunde. Seit Anfang des Jahres gilt ein Tariflohn von 6,25 Euro Brutto. Viele können ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeitstelle damit nicht bestreiten. Sie müssen zusätzliche Unterstützung vom Staat beantragen. Staatliche Leistungsempfänger selbstgemacht - unter dem Dach des Deutschen Bundestages...[... zum Video]

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...und:
Harte Ermittlung zu US-Hypotheken: Aufzählung Börsenaufsicht verschickt Vorladung an Großbanken ++ Wikileaks: Gysi plauderte über linke Placebo-Politik ++ Nobelpreis für Bradley Manning! ++ In Los Angeles können nun Unternehmen in den Schulen werben ++ Die Stunde der Heuchler ++ Staat ohne Scham ++ Kernkraftwerk Brunsbüttel Ein halbes Jahr Stillstand zu viel ++ Embedded in Afghanistan: "It's a war, right" ++ 78 Prozent der US-Amerikaner sind Kreationisten ++ Der Gipfel der Manipulation – Die EU hintergeht ihre Bürger ++ High-Tech-Militär ++ FDP: Eine Frage des Aussehens ++ Rede-Wendung ++

>18.12.2010 - Schönes Wochenende!

PRESSE UMZU: readers edition | schnakenhascher
Warum Ursula von der Leyen Glücksspielseiten nicht sperren wollte - Im Rahmen der allgegenwärtigen, angstmachenden Antiterrorpolitik und Kinderpornographie-Debatte wurde vor rund zwei Jahren auch intensiv über die Sperrung von Internetseiten nachgedacht. Allen voran war Ursula von der Leyen. Kritiker solcher Zensurmaßnahmen hatten es in der öffentlichen Meinung schwer – denn wer will schon gern als Befürworter von Kinderpornographie dastehen?...[...mehr]

KOMMENTAR: Ewald Eden
Grotelüschens Abgang … ein Trauerspiel? - Es ist ja auch wahrlich ein schwarzer Tag für die Verächter der göttlichen Ethik, der Tag an dem eine der ihren den Thron der Landwirtschaftsministerin verlässt. Erkenntlich herrscht Trauer in den Reihen der Fleischbarone. Dieses Nachhängen wird in der Profitwelt aber nicht zum Borderline-Syndrom ausarten, denn für Schadensbegrenzung auf Seiten der Agrarindustriellen wird der ihr im Amt nachfolgende Minister schon sorgen...[...mehr]

EX-LINK: sprengsatz.de
Der Minister, seine Frau, sein Talkmaster - Vielleicht tut man ihm unrecht, aber der Eindruck verfestigt sicht, dass die Selbstinszenierung den guten Zweck überlagert. Darauf wäre bei Köhlers nie einer gekommen. Dazu trägt auch bei, dass Stefanie zu Guttenberg (“Ich wollte schon immer mal mitkommen”) inzwischen selbst eine Medienfigur geworden ist. Dabei ist sie – Pardon – erst einmal nur die Ehefrau des Verteidigungsministers. Sie hat kein politisches Mandat, sie hat nur eine von ihrem Mann geliehene Prominenz und Autorität...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: GRÜNE | Wilhelmshaven
Verwaltung gestattet sich Arbeitsverweigerung: Grünen Informationen verweigert - Biehl hatte in einer kleinen Anfrage Auskunft darüber verlangt, wie im Vergleich zu der vom niedersächsische Kultusministerium veröffentlichten Schulstatistik die Erfolgsquote der Wilhelmshavener Gymnasien aussehe. Die Verwaltung hatte in der letzten Ratssitzung auf eine ähnlich lautende Anfrage der Landesgrünen an das Kultusministerium verwiesen und deshalb den Wilhelmshavener Grünen eine Auskunft verweigert...[...mehr]

TV-TIPP: ndr
Menschen bei Maischberger: Helmut Schmidt - Helmut Schmidt spricht mit Sandra Maischberger über die politischen Fragen der Zeit, über die Weltwirtschaft nach der Finanzkrise und sein persönliches Jahr 2010 ... besonders empfehlenswert für PolitikerInnen, die noch lernfähig sind ...[... Samstag | 18.12.2010 | 12:15 Uhr | NDR]

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...und:
ZDF-Wählerumfrage: FDP schafft die 3 Prozent ++ Bundeswehr: Zahl der traumatisierten Soldaten steigt ++ Ministerin Grotelüschen gibt auf ++ Bundesrat stoppt Hartz-IV-Erhöhung ++ Vom Landeschef zum Verfassungsrichter? ++ WikiLeaks-Informant: US-Justiz will Manning als Belastungszeugen ködern ++ Mehrheit der Deutschen erwartet Westerwelles Sturz ++ Castor-Transport Lubmin: Aktivisten nach Schadenersatz leisten ++ Merkels Eurostrategie: Dumm stellen und irreführen ++ Wir brauchen einen aktiveren Staat! ++ Thaci-Partei droht Sonderermittler Dick Marty ++ Stuttgart 21: Mappus soll harten Polizei-Einsatz gebilligt haben ++ Grippemedikamente: Die Tamiflu-Lüge ++

>17.12.2010

WZblog: Wolf-Dietrich Hufenbach
Weihnachten ... endlich, es darf weitergeträumt werden - Schon Tage vor der letzten Zusammenkunft der Wohltäter Wilhelmshavens, dem Gros der Ratsmitglieder, die sich für solche halten, wurden die fleissig konditionierten und inzwischen gutgläubigen Wilhelmshavener mit Weihnachtgrüssen der Industrie über das lokale Heimatblatt geradezu zugedröhnt...[...mehr]

KOMMENTAR: Ewald Eden
Guttenberg in Afghanistan - An diesem Morgen hatte ich mir vorgenommen, keine Rundfunk-Nachrichten zu hören. Ich wollte einmal einen Vormittag ohne die abgeleckten und vorsortierten Meldungen sein. Als die Radiosprecherin dann aber im Zusammenhang mit einem Trip des Verteidigungsministers nach Afghanistan den Namen Stefanie von Guttenbergs erwähnte, da konnte ich doch nicht anders, als spitzohrig hinzuhören...[...mehr]

EX-LINK: Berliner Zeitung
Die Berliner Zeitung veröffentlicht einen Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks gemeinsam mit der tageszeitung, dem Freitag und der Frankfurter Rundschau - 1. Die Angriffe auf Wikileaks sind unangebracht ... 2. Publikationsfreiheit gilt auch für Wikileaks ... 3. Recht auf Kontrolle des Staates ...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG: WWF
Küstenschutz-Abgabe: Unwürdiges Spiel zu Lasten der Natur - Die Landesregierung in Schleswig-Holstein versucht, Maßnahmen des Küstenschutzes künftig ohne Ausgleich der eingetretenen Naturschäden durchzuführen, um so Finanzmittel einzusparen. Die Schutzstation Wattenmeer und der WWF übten deutliche Kritik an den Plänen. Die Diskussion sei überflüssig, zumal das Vorhaben ohnehin an EU-Recht scheitern werde...[...mehr]

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...und:
Julian Assange kommt auf Kaution frei ++ Ist die Europäische Zentralbank pleite? ++ USA reichen Klage ein: Ölfirmen sollen für Umweltkatastrophe zahlen ++ Die Bambivalenz des Politischen ++ FDP-Krise: Spitzenliberale beraten über Westerwelle-Ablösung ++ Afghanistan: SPD-Spitze lehnt Sofortabzug ab ++ A380-Unfall: Dokumente enthüllen Schwachstellen der Pannen-Triebwerke ++ Für Putin steht das Urteil fest ++ Liechtensteiner Banken retten sich mit Rekordbuße ++ Nordseefischer befürchten herbe Einbußen ++ Kristina Schröders Kampf gegen den Linksextremismus: Da freut sich der Neonazi ++ Ansprache im Bundestag: Grünen kritisieren geplante Papst-Rede ++ Abgang Grotelüschens steht unmittelbar bevor ++

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Archiv | Dezember 2010 | 03

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Wilhelmshavener Momente