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Tjaden - Aussagen von...
16|01|2007
...Siegfried Neumann gut nachvollziehbar!
Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung
Vielen Dank im Voraus!
Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
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An PRESSESTELLEN
BASU-PM-001-319
Tjaden - Aussagen von Siegfried Neumann gut nachvollziehbar. Spät, aber nicht zu spät, kommt die SPD jetzt auf den richtigen JadeWeserPort-Weg.
Das der JadeWeserPort, der als reiner Transshipmenthafen
geplant ist, für Wilhelmshaven nichts bringen wird, ist bei
Insidern schon lange bekannt. Das ein Containerhafen ohne
Wertschöpfung keine Arbeitsplätze bringt, weiß auch jeder.
Das die Eurogate keinen Hafen mit hoher Wertschöpfungskette
betreibt, sieht man in allen Häfen, auch in Bremerhaven [2 %]
und Gioia Tauro [unter 1 %].
Immer wenn Joachim Tjaden diese Argumente vorbrachte wurde
er, auch von der SPD, als Arbeitsplatzverhinderer bezeichnet,
der lediglich seine eigenen Interessen vertritt und der Stadt
Schaden zufügen will.
Jetzt folgt nach mehr als 5 Jahren auch die SPD den Argumenten
von Joachim Tjaden, ohne dafür an den gleichen Pranger gestellt
zu werden.
Plötzlich stellt auch Siegfried Neumann
[Fraktionsvorsitzender der SPD] fest, dass
die Eurogatehäfen nur sehr geringe
Wertschöpfung erzeugen und auch
der JWP nur ein Transshipmenthafen
[Umladehafen] wird.
Selbst der Oberbürgermeister hat wohl die Ratsprotokolle der letzten
Jahre noch mal gelesen und feststellen müssen, dass Tjaden auch
recht damit hatte, dass der Landesregierung lediglich an der Vermarktung
eigener Flächen interessiert ist. Auch für diese Aussage wurde Tjaden
im Rat immer wieder von allen Seiten kräftig gerügt.
Das der Campingplatz und der Geniusstrand viel zu
früh aufgegeben wurden scheint jetzt ebenfalls in
die Köpfe derer eingedrungen zu sein, die dazu die
Beschlüsse gefasst haben, obwohl Tjaden schon
damals auf diese „Fehler ohne Not“ hingewiesen hat.
Nun wollen der Ob und die SPD plötzlich eigene Strategien entwickeln,
und dabei nicht mehr blind den Ansichten und Anweisungen der
Landesregierung folgen. Flächenvermarktung soll im stadteigenen
Interesse stattfinden.
Auch darauf wurde von Tjaden immer wieder hingewiesen. Schon bei
dem Beschluss zur Gründung einer gemeinsamen Grundstücksver-
marktungsgesellschaft mit dem Land Niedersachsen machte Tjaden
klar, dass davon lediglich das Land profitieren würde und sich die Stadt
damit dem Landeswillen unterordnet.
Viel zu spät kommen diese Einsichten. Das Kind ist längst in den
Brunnen gefallen.
Die Beschlüsse dazu sind schon vor Jahren von SPD, CDU, Grünen und
FDP gefasst worden.
Nun will der OB schnellstmöglich dafür sorgen, dass
der Voslapper Groden bebaut werden kann. Aber auch
da hat die Landesregierung längst einen Riegel vor
die städtischen Ideen geschoben und alle Vorgänge
aus der städtischen Verantwortung an sich gezogen.
Nicht die Stadt, sondern das Land wird die nötigen Ausgleichsflächen
suchen, kaufen, aufbereiten und ausweisen. Aber sicher erst dann,
wenn es dem Land in den Kram passt. Erst dann, wenn die Landes-
flächen vermarktet sind. Und das wird, selbst wenn alle Großprojekte
in Wilhelmshaven tatsächlich umgesetzt würden, Jahrzehnte dauern.
Viele Millionen Euro städtische Gelder sind schon in
die Vision JWP geflossen und weitere werden folgen.
Millionen, die an anderer Stelle fehlen.
Allein die Wirtschaftförderung in Wilhelmshaven erhält seit Jahren
500.000,00 Euro für die Entwicklung des JWP. Herausgekommen ist
dabei bisher nichts.
Über 8 Millionen Euro nahmen die Stadtwerke in die
Hand, um ca. 100 ha Voslapper Groden vom Land zu
kaufen.
Flächen, die so lange wertlos bleiben, bis die Landes-
regierung entsprechende Ausgleichsflächen geschaffen
hat – vielleicht in 20 bis 30 Jahren.
Und auch hier war es die Landesregierung, die auf diesen Ankauf
gedrungen hat.
Unzählige Mitarbeiter der Stadt arbeiten seit Jahren nur noch an
den JWP-Plänen und stehen nicht für andere, konkrete Projekte
wie INEOS, WRG, Kraftwerke, Flüssiggasterminal und die vielen
kleinen Ansiedlungsvorhaben des Mittelstandes zur Verfügung.
Trotz der „neuen“ Erkenntnis bei SPD und OB,
dass die Landesregierung lediglich ihre eigenen
Ziele, nicht die der Stadt Wilhelmshaven verfolgt,
wurden vor einigen Wochen die städtischen
Planungen für das Nordgleis eingestellt - auch
auf Anweisung der Landesregierung.
Es sei dahingestellt ob ein solches Nordgleis wirtschaftlich, sinnvoll,
finanzierbar oder überhaupt machbar ist. Wilhelmshavens Politik
muss Politik für Wilhelmshaven machen und sich auf die Projekte
konzentrieren, die hier vor Ort beeinfluss und gesteuert werden
können.
Großprojekte kommen, oder kommen nicht,
ohne dass Kommunalpolitiker darauf Einfluss
nehmen können. Einfluss auf solche Projekte
kann ohnehin nur nehmen, wer sich mit allen
Fakten, den positiven und negativen vertraut
gemacht hat. Nur, wer auch die negativen
Seiten sehen will, kann auch die positiven
richtig beurteilen und da fehlt es in der Politik.
Negatives verdrängen und Positives weit zu
übertreiben bringt vielleicht Wählerstimmen,
aber auf jeden Fall keine weisen Entscheidungen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
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>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-319
Datum: 16.01.2007
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