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LINKE fordert Offenlegung der Notfallpläne für niedersächsische Atomkraftwerke
06|04|2011
Auch in Niedersachsen gibt es überalterte Atomkraftwerke mit einer Menge von Störfällen.
DIE LINKE im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Notfallpläne für die drei niedersächsischen Atomkraftwerke offenzulegen.
Die Bevölkerung müsse endlich umfassend informiert werden, sagte Kurt Herzog, der atompolitische Sprecher der Fraktion. „Im Moment gibt es eine große Intransparenz: Die Bürger können solche Notfallpläne selbst dann nicht finden und einsehen, wenn sie danach suchen.“
Jahrelang habe sich die Landesregierung bei diesem Thema bedeckt gehalten. „Sie wollte nicht über Notfallpläne reden, da dies ein Eingeständnis gewesen wäre, dass es schlimme Unfälle geben könnte. Das hätte die Akzeptanz der Atomenergie in der Bevölkerung weiter geschmälert“, so Herzog. Gleichzeitig bedeute die Intransparenz auch, dass sich kaum jemand mit den Notfallplänen auskenne. Herzog forderte einen kreis-, länder- und staatenübergreifenden Notfall- und Katastrophenschutzplan.
„Ein GAU in einem Atomkraftwerk macht nicht an Kreisgrenzen halt. Wenn radioaktive Wolken entstehen, könnte das ganze Land betroffen sein“, sagte Herzog. Außerdem müsse es Notfallpläne nicht nur für die AKW geben, sondern auch für Atommülllager wie Gorleben und für die Atomtransporte.
Die bisherige Notfallschutzplanung für Unfälle in Atomkraftwerken sei undurchschaubar, untauglich und ein politischer Kniefall vor den Wünschen der Atomkonzerne. Insbesondere die Evakuierungsradien seien zu klein gefasst und gingen an der verheerenden Auswirkung eines Atomunfalls vorbei.
Auch das gerade von den Medien aufgegriffene Katastrophen-Szenario in Hannover im Falle eines GAUs in Grohnde sei ein Beleg für das Fehlen eines umfassenden Notfallplans. Die Bevölkerung in Hannover wisse nicht, was im Falle eines solchen GAUs zu tun wäre.
„Es gibt keinen Evakuierungsplan“, sagte Herzog. Außerdem verfüge die Feuerwehr nicht über Strahlenschutzkleidung und andere Spezialausrüstungen.
Quelle: DIE LINKE | Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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