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Leserbrief zum Artikel „CDU und SPD reif für die Insel“ vom 15.05.2012
16|05|2012
Liebe auf den ersten Blick? - oder doch nur Zweckbündnis auf Zeit? [links] Stephan Hellwig [Fraktionsvorsitzender CDU] - [rechts] Karlheinz Föhlinger [Fraktionsvorsitzender SPD]
Der Artikel erweckt den Eindruck, als hätten die beiden großen Fraktionen von vornhinein vorgehabt, die Mehrkosten für ihre Klausurtagung auf Wangerooge selbst zu übernehmen. Dem ist mitnichten so.
Der z. Zt. gültige Ratsbeschluss aus dem Jahr 2006 beinhaltet, dass die Haushaltsklausuren zwar grundsätzlich in Wilhelmshaven stattfinden, dass aber Parteien durchaus auswärts tagen können, wenn sie selbst dieMehrkosten dafür tragen.
Wenn die SPD und CDU Fraktion also hätten auf Wangerooge tagen wollen und die entsprechenden kosten getragen hätten, müsste dieser Beschluss nicht geändert werden.
Sie wollten aber gerade diesen Ratsbeschluss aufheben lassen, und durch einen neuen ersetzen, der es den Fraktionen erlaubt ihre Klausurberatungen bis zu 80km von Wilhelmshaven entfernt stattfinden zu lassen – mit Übernahme aller daraus entstehender Kosten durch die Stadt.
Erst als sich Protest erhob und es zu Diskussionen über diese Abzockementalität kam, brachte der Fraktionsvorsitzende der SPD Karl-Heinz Föhlinger einen Änderungsantrag zu dem neuen Antrag ein, nach dem die Mehrkosten nun doch von den Fraktionen übernommen werden sollen.
Ein neues Kapitel im Possenspiel des Rates. Man muss schon seinen gesunden Menschenverstand ausschalten, um dem etwas Positives abgewinnen zu können.
Anette Kruse-Janßen
Investigative Bürgerin
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