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Keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa
Trotz aller Warnungen sind Atomwaffenarsenale bis heute Realität.
06-05-2019 - IPPNW-Jahrestreffen in Stuttgart
Bei einer öffentlichen Aktion und Kundgebung am EUCOM forderte die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation die Schließung des EUCOM. Auf der Kundgebung erklärte der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen: "Nach dem zweiten Weltkrieg hieß es »Von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen«. Doch ob Kosovokrieg, Irakkrieg oder Ukrainekrieg – von Deutschland geht Krieg aus."
Die Kriegsbefehlszentralen EUCOM und AFRICOM führten tödliche Drohneneinsätze durch und sicherten die Aufrechterhaltung einer Politik der Absicherung durch Konfrontation, heißt es in einem weiteren Beschluss der Mitgliederversammlung. Schon heute sei Deutschland am Einsatz von bewaffneten Drohnen beteiligt: Die Drohneneinsätze der USA im Nahen und Mittleren Osten, im Jemen und in Nordafrika werden per Datenverbindung über die Luftwaffenbasis in Ramstein gesteuert.
Der Einsatz militärischer Drohnen berge allein durch die permanente Überwachung und Präsenz große Gesund-heitsgefahren für die betroffene Bevölkerung und müsse schnellstmöglich beendet werden. Die Dele-gierten der Mitgliederversammlung forderten die Bundesregierung auf, sich für ein völkerrechtliches Verbot von Kampfdrohnen einsetzen. Die Bundeswehr dürfe nicht mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Notwendig sei eine umfassende politische und gesellschaftliche Diskussion zum Thema Drohnenkriegsführung und autonome Waffensysteme.
Quelle: IPPNW
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