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Ist die Freiheit der Presse in Gefahr?
22|07|2010
Man glaubt es kaum, es soll auch Präsidenten geben, die bloggen oder sich der neuen sozialen Netzwerke bedienen. Werden die dann auch auf Verdacht abgeschaltet?
70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet
Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mordaufträge und Bombenpläne von Al-Kaida gepostet? Hintergründe und Gründe für Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst.
Eine bislang nicht näher identifizierte US-Behörde soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier US-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine US-Behörde habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität dieser ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.
Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com [www.readwriteweb.com] könnte es möglicherweise um einen Verdacht der Verletzung von Urheberrechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberrechtsverletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.
Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheberrechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der USA bekannt sei.
Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.
Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools [Menschenrechte und Hilfen] in Stockholm erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken.
Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters [www.libertyandpeacenow.org] ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten [friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung] und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden.
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den USA möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 US-Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten.
Die USA und die Menschen in den USA sollten sich durch Terror eben nicht terrorisieren und entrechten lassen.
Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”
CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein ”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die US-Regierung und das US-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der US-Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.
Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den USA”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.
Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung
Neueste Medien-Berichte und Spekulationen in diesem Zusammenhang, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Maßnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten, das Federal Bureau of Investigation [FBI], das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein.
Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher.
Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mordaufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs seien in den USA immer noch nicht bekannt.
Allgemeine Menschenrechte
Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mordaufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen [United Nations] aus dem Jahr 1948:
Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org [United Nations, Vereinte Nationen].
Quelle:
Readers Edition
Autor:
Andreas Klamm Sabaot
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