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Montagsdemo
08|04|2013
Conrad von Pentz ist Ausrichter der Montagsdemos auf der Rambla.
„Grundlegender Politikwechsel“ – aber wie?
Einladung zur Montagsdemo Wilhelmshaven
Montag | 06. Mai 2013
17:30 Uhr | Rambla | Bahnhofstraße Ecke Parkstraße
Millionen gingen weltweit am 1. Mai auf die Straße, um ihn als internationalen Kampftag der Arbeiterklasse zu begehen.
Zwei Beispiele: In Istanbul ging die Polizei brutal mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten vor. Mehrere Menschen wurden verletzt und mindestens 20 verhaftet. Die kämpferischen Gewerkschafter und Revolutionäre zogen trotz des Verbots in die Straßen rund um den abgeriegelten Taksim-Platz, auf dem am 1. Mai 1977 36 Demonstranten getötet wurden. In Zürich gab es eine machtvolle Demonstration mit ca. 13.000 Leuten. Hauptforderungen waren: 'Für höhere Löhne' [denn viele Löhne reichen in der Schweiz nicht zum Überleben] und 'Für bessere Renten'. Einer der Hauptredner war der griechische Stahlarbeiter Panagiotis aus Aspropyrgos, der von ihrem neunmonatigen Streik berichtete.
In Deutschland beteiligten sich nach Angaben der DGB-Gewerkschaften dieses Jahr bundesweit 425.000 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen, im letzten Jahr waren es 419.000 gewesen. Auch in Wilhelmshaven fand bei schönstem Sonnenwetter ein gut besuchtes Mai-Fest statt.
Der 1. Mai wurde von der II. Sozialistischen Internationale im Juli 1889 als internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse beschlossen. Von Beginn an stand der Kapitalismus an diesem Tag am Pranger und wurde über gesellschaftliche Alternativen diskutiert.
Im beginnenden Bundestagswahlkampf wird ein "grundlegender Politikwechsel" durch "mehr Steuergerechtigkeit" unter anderem über die Wiedereinführung von Vermögensteuern in Aussicht gestellt. Kein Wort davon, dass es gerade die "Agenda"-Parteien von der SPD über die Grünen bis FDP und CDU/CSU waren, die in den letzten Jahren die Unternehmensteuern gesenkt und Massensteuer wie die Mehrwertsteuer erhöht haben. Durchaus richtige Forderungen wie nach einer Vermögensteuer nützen der breiten Masse aber nur dann, wenn das zusätzlich eingenommene Steuergeld auch ihnen zugute kommt. Dass dies ohne Kampf geschieht, darf bezweifelt werden.
Wir werden uns nicht von den „Agenda“-Parteien mit ein paar Steuererhöhungen abspeisen lassen. Wir wollen einen wirklichen „grundlegenden Politikwechsel“. Wie der aussehen soll, dafür steht jedem – außer Faschisten – das offene Mirko zur Verfügung.
Ihr seid herzliche eingeladen!
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