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Koalitionsgespräche abgeschlossen
29|09|2011
Wer demnächst, mit wem und wie weit, diese Frage stellen sich auch viele Bürger.
Die BASU setzt ab November auf vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Ratsmitgliedern.
Die BASU hat in den vergangenen Tagen nach den Kommunalwahlen 2011 diverse Gespräche mit den anderen ab November 2011 im Rat vertretenen Parteien und Gruppen geführt. Ziel war, herauszufinden, ob die BASU mit anderen Gruppierungen eine Ratsgruppe oder –fraktion bilden sollte.
Die Ergebnisse wurden am vergangenen Montag bei der BASU diskutiert.
Wichtig hierbei war für die BASU, dass neben den klaren Aussagen, keine Kohlekraftwerke, keine PPP-Modelle, die massive Reduzierung der Gesellschaften und Beteiligungen, sowie die Rekommunalisierung, auch kein Fraktions-/Gruppenzwang Grundlage einer möglichen Zusammenarbeit ist.
Bei der Frage neuer Kohlekraftwerke und PPP-Modelle konnte eine direkte Zusammenarbeit mit CDU und SPD von vornherein ausgeschlossen werden.
Interessant hätte sich eine Gruppenbildung mit den Grünen gestalten können. Hier ist der BASU aber nicht klar, ob die Grünen zukünftig verlässliche Partner sind. In den letzten 5 Jahren haben die Grünen in einigen wichtigen Punkten ihre Meinung mehrfach bis kurz vor Beschlussfassung immer wieder geändert. Die Mitglieder der BASU sprachen sich aus diesem Grund dafür aus, vorerst keine Gruppe mit den Grünen anzustreben.
Klar wurde auch, dass weder die FW, die Linken, noch die WBV tatsächlich feste Vorstellungen darüber haben, welche Ziele sie im Rat der Stadt verfolgen wollen.
Auch kommt wohl eine Gruppenbildung mit dem Vertreter der Piraten vorerst nicht in Frage, da sich die Piraten bisher nicht darüber einig sind, ob, und mit wem sie sich eine direkte Zusammenarbeit ab November 2011 vorstellen können.
Die BASU-Fraktion wird am 02. November als eigenständige Fraktion in die konstituierende Sitzung des Rates gehen, was auch Vorteile hat.
Bei der Ratsarbeit muss die BASU keine Rücksichten auf eventuelle Partner nehmen und kann zu jeder Zeit mit allen anderen Parteien und Gruppen Mehrheiten für sinnvolle und längst überfällige Beschlüsse bilden.
Die BASU-Fraktion setzt bei ihrer zukünftigen Ratsarbeit besonders darauf, dass sich die neuen Ratsmitglieder nicht irgendwelchen Parteizwängen unterordnen, um somit dazu beizutragen, dass zukünftige Ratsentscheidungen zu Gewissensentscheidungen werden.
Joachim Tjaden, Joachim Ender, Barbara-Oberbloibaum, Gerold Tholen, Claus Westerman
Gruppe: BASU | THOLEN
Quelle:
BASU
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