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Fast symbolisch: Alle Lichter gehen aus
21|02|2009
Wer glaubt, nur die Wilhelmshavener SPD steckt in der Krise, der kann auch nach Varel fahren. [Bild: Screenshot SPD Varel]
Eine denkwürdige Ratssitzung im Foyer des Schulzentrums: Ende einer langen Ära
Varel/tz/hbu – Nach 28 Jahren heißt der Vorsitzende im Vareler Stadtrat auf einmal nicht mehr Karl-Heinz Funke: Der Rat hat am Donnerstagabend im Laufe einer fast fünf Stunden dauernden Sitzung unter anderem mehrheitlich den bisherigen SPD-Ratsvorsitzenden in geheimer Wahl abberufen und Karlheinz Bäker [CDU] zu seinem Nachfolger bestimmt.
Wie berichtet, hatte die MMW-Fraktion die Abberufung des Ratsvorsitzenden sowie die Neuwahl aller ehrenamtlichen Positionen – stellvertretende Bürgermeister und Ratsvorsitzende – beantragt.
Ein Lichtausfall
Die außerordentliche Sitzung fand im Forum der Haupt- und Realschule Varel statt, gut 300 Zuhörer und viele Medienvertreter verfolgten vor Ort das Geschehen. Nach der Eröffnung durch den Ratsvorsitzenden Funke und einem kurzen, beinahe symbolisch wirkenden Lichtausfall wurden durch Bürgermeister Gerd-Christian Wagner zunächst die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat festgestellt. Nach dem Ausschluss von sechs Ratsmitgliedern durch die SPD-Fraktion hatten diese eine eigene Fraktion, die „Sozialen Demokraten“, gegründet.
Im Folgenden kam es zu einem Schlagabtausch insbesondere zwischen der SPD-Fraktion und den Vertretern von MMW und CDU.
Iko Chmielewski erklärte, dass aus den Reihen der früheren SPD-Fraktion „schwere Vorwürfe” zu vernehmen gewesen seien, die man nicht ignorieren könne und die nicht zuletzt den Ruf des Ratsvorsitzenden Funke beschädigt hätten.
Peter Tischer, Sprecher der neuen CDU/FDP/Grünen-Gruppe, bezeichnete die Neubesetzung der Funktionsträger angesichts der neuen Verhältnisse als „demokratische Notwendigkeit”.
Alfred Müller [SPD], warf den Parteien, die eine Abwahl forciert hatten, dagegen „unfaires und unkluges” Verhalten vor: „Sie haben keine Legitimation”, erklärte Müller, der auch den Antrag auf geheime Abstimmung kritisierte und von „Kungelei” sprach. „Wir halten ein Abberufungsverfahren für nicht angebracht und überflüssig”, so Müller, der nach der Geschäftsordnung einen „Antrag auf Nichtbefassung” stellte, um die Abberufung Funkes zu verhindern.
Dieser Antrag wurde aber mit 24 zu 13 Stimmen abgelehnt. Funke wählt sich selbst ab Im folgenden Wahlgang gab es schließlich 26 Stimmen für die Abberufung von Karl-Heinz Funke als Ratsvorsitzendem, nur elf dagegen – die SPD-Fraktion verfügt aber über zwölf Mandate. Hatte sogar ein Mitglied der eigenen noch verbliebenen Fraktion für die Abwahl des Vorsitzenden gestimmt?
Diesem Gedanken begegnete Karl-Heinz Funke sofort: Spontan erklärte er, wohl „aus Versehen” selbst für seine Abwahl gestimmt zu haben, an der Einigkeit der Fraktion ließ er keinen Zweifel aufkommen. „Nur, damit es hier nicht wieder Spekulationen und Verdächtigungen gibt”, so Funke.
Für die folgende Neuwahl eines Ratsvorsitzenden wurde von der CDU Karlheinz Bäker nominiert, Alfred Müller schlug wiederum Karl-Heinz Funke vor.
Iko Chmielewski kündigte an, sich bei diesem Wahlgang zu enthalten – man habe erwartet, dass sich aus den Reihen der neuen Gruppe „Soziale Demokraten” ein Bewerber aufgestellt würde. Karlheinz Bäker genieße auch bei der MMW-Fraktion großes Ansehen, doch aus politischer Überzeugung könne man weder die „alte SPD”, noch die CDU unterstützen, erklärte Chmielewski.
Bei der Abstimmung entfielen 21 Stimmen auf Karlheinz Bäker, 12 Stimmen auf Funke. Bäker nahm die Wahl an – erster Gratulant war der soeben abberufene Karl-Heinz Funke.
Erste stellvertretende Ratsvorsitzende bleibt Hannelore Schneider [SPD], ihre Abberufung wurde mehrheitlich abgelehnt. Zweiter stellvertretender Ratsvorsitzender ist Jörn Kickler [MMW], er setzte sich mit 24 zu 13 Stimmen gegen Christine Lampe [SPD] durch.
Mit 24 zu 13 Stimmen wurde Karl-Heinz Funke auch als erster stellvertretender Bürgermeister abberufen. Nachfolger in diesem Amt ist Peter Nieraad, der 22 Stimmen erhielt [Funke 12, drei ungültig]. Zweiter stellvertretender Bürgermeister ist Bernd Köhler [SDV – Soziale Demokraten Varel], der sich mit 23 Stimmen gegen Raimund Recksiedler [SPD, 12 Stimmen] durchsetze. Zwei Stimmen waren ungültig.
Karl-Heinz Funke sagte nach der Sitzung er habe mit dieser Entwicklung gerechnet. Die Absicht, ihn abzuwählen, sei hinter dem Rücken der verbliebenen zwölf SPD-Ratsmitglieder schon lange verfolgt worden. Er selbst werde in Varel politisch aktiv bleiben, auch weil ihn so viele Menschen in Varel dazu ermutigt und ihn auch von einem Rücktritt abgehalten hätten.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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