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Bürgerinitiativen treffen sich in Leipzig:
Wir sind gegen Privatisierungen
18|03|2008



Collage aus dem Screenshot der offiziellen Leipziger Homepage
und dem Aktionsplakat der Bürgerinitiative:

www.BUERGERBEGEHREN-LEIPZIG.de

readers edition [tj]. “Angefangen hatte alles in Wyhl.
Die Kaiserstuhler Bauern wollten sich ihre Weinberge
nicht durch einen Atommeiler versauen lassen. Sie
protestierten, vor Gericht und auf dem Bauplatz, sie
bauten ein Hüttendorf, damit der Bau nicht beginnen
konnte. Als sich der Wirbel um Wyhl gelegt hatte,
wurde dann Brokdorf, der kleine Ort an der Unterelbe,
zum Antiatomsymbol schlechthin”, erinnert sich Grete
Thomas in ihrem 1982 erschienenen Roman “Die
Grünen kommen” an die Anfänge einer Partei, die
inzwischen im Bundestag sitzt und in Hamburg mit
der CDU über eine Koalition verhandelt.

Die Grünen sind in den Parlamenten angekommen, auf
kommunaler Ebene kommen sie bei vielen Bürgerinnen
und Bürgern nicht mehr an, bei den Kommunalwahlen
in Bayern haben Wählergemeinschaften fast 20 Prozent
der Stimmen bekommen, in vielen Städten und Gemeinden
gibt es schon seit einiger Zeit kein Fünf-Parteien-System
mehr, sondern eins mit sechs Gruppen oder Fraktionen.

Keimzellen so genannter freier Wählergemeinschaften sind -
wie früher bei den Grünen - meistens Bürgerinitiativen.
Eine der erfolgreichsten gibt es zurzeit in Leipzig.
Diese Initiative hat mit Ausdauer und Fantasie die Privati-
sierung kommunaler Unternehmen verhindert, bei einer
Bürgerbefragung am 27. Januar 2008 gaben 41 Prozent
der Leipzigerinnen und Leipziger ihre Stimme ab, 87,4
Prozent machten dem Oberbürgermeister, der gedanklich
schon die Millionen für den Teilverkauf der Stadtwerke
ausgegeben hatte, einen Strich durch die Rechnung.
Ähnliches gelang in Freiburg.

Vernetzungstreffen geplant

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Nun hat sich diese Leipziger Bürger-
initiative ein neues Motto gewählt, das
nicht mehr “Stoppt den Ausverkauf
unserer Stadt”, sondern “Stoppt den
Ausverkauf der Städte” heißt.
Dazu Mike Nagler, der gerade mit
anderen ein Vernetzungstreffen
organisiert: “Bundesweit steht in
Städten und Gemeinden die
Privatisierung von weiten Bereichen
der Daseinsvorsorge auf der
kommunalpolitischen Agenda.
Dieser Angriff auf soziale, wirt-
schaftliche und kulturelle Strukturen,
die von den kommunalen Gemein-
schaften in Jahrzehnten aufgebaut
wurden, ist nicht erst seit heute zu
beobachten - aber der Druck hat
zugenommen.”

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Da ist Gegendruck erforderlich, meint die Leipziger
Bürgerinitiative, zusammenarbeiten sollen Gruppen
von Potsdam bis Bergkamen, die schon etwas erreicht
haben, mit Zusammenschlüssen, die bei der Gegenwehr
erst am Anfang stehen. Das Vernetzungstreffen ist für
den 3. Mai geplant und soll in der Museumsscheune in
Leipzig-Liebertwolkwitz stattfinden.
____________________________________
Zu den Zielen dieses Treffens sagt Mike
Nagler: “Wir wollen uns dafür einsetzen,
dass sich viele lokale Netzwerke von
engagierten Bürgerinnen und Bürgern
bilden, miteinander verbinden, ihr Mit-
spracherecht einfordern und Privati-
sierungsvorhaben stoppen oder auch
Initiativen zur Rekommunalisierung ins
Leben rufen.”
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Von Freiburg bis Berlin

In Leipzig dabei sind auf jeden Fall schon Wolfgang Franke,
Bernhard Krabiell, und Mike Nagler von der Leipziger Initiative
“Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt”, Hendrijk Guzzoni,
Dr. Bernd Wagner und Professor Dr. Günter Rausch von der
Freiburger Initiative “Wohnen ist Menschenrecht”, Reinald
Schnell, Lothar Reinhard und Uwe Tschirner von der Mühl-
heimer Initiative "Mühlheim bleibt unser", Dorothea Härlin,
Hermann Werle und Joachim Oellerich vom Berliner Wassertisch,
vom Berliner Bündnis gegen Privatisierung und von der Berliner
Mieter-Gemeinschaft.

Die Email-Adresse für Anmeldungen:
post@buergerbegehren-leipzig.de
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Zum Gepäck der Teilnehmerinnen und Teil-
nehmer sollte die“Macht der Begeisterung”
gehören, hat Grete Thomas schon 1982
gewusst.
Dieser Satz auf den Seiten 41 und 42 ihres
Romans könnte von heute sein:
“Und dann gibt es immer noch den Wunsch,
den Werdegang dieser seltsamen Republik
mitzuformen, zu verändern.”
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von Heinz-Peter Tjaden

>Quelle:
Readers Edition
Bürgerinitiativen treffen sich in Leipzig

Mehr zum Thema:
Bürgerentscheid in Leipzig: 87,4 Prozent gegen Privatasierung
Teilverkauf der Leipziger Stadtwerke: Initiative verteilt Zeitung an alle Haushalte
notes of a dirty black man 2008 die erste

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Gucken Sie auch öfter ´mal hier:

"www.2sechs3acht4.de"

...und zu den Karikaturen gehts hier:
"Demoktratieauffassung"
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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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