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Parkgebühren rückgängig machen
22|07|2013
Ein Bild aus vergangenen Tagen, als die Parkfläche am Südstrand noch so richtig voll mit Wohnmobilen war. Merke: Bevor man die Parkgebühren erhöht, sollte man auch ´mal darüber nachdenken, dass die Menge der Wohnmobile die Einnahmen ausmachen könnte!
UWG sieht sich durch Proteste bestätigt
Die in der Ratssitzung vom Juni mit der großen Mehrheit des Rates verabschiedete Erhöhung der Parkgebühren trifft zunehmend auf Proteste und Unverständnis in der Bevölkerung und bei den Gästen. Deutlich wurde das durch etliche Gespräche mit Einwohnern unserer Stadt und gipfelte zuletzt in einem Bericht in der WZ, in dem Wohnmobilisten zu Wort kamen, die sich ebenfalls über die Erhöhung von 200 % ärgerten.
Bereits im Juni stimmte die Fraktion der UWG Wilhelmshaven im Betriebsausschuss TBW, im Finanzausschuss und letztlich auch im Rat gegen die Erhöhung der Parkgebühren. In den Debatten wurde deutlich gemacht, dass eine teilweise Verdreifachung in der momentanen Situation absolut kontraproduktiv sei und sich dies entsprechend negativ auswirken würde. Diesen Zustand haben wir jetzt, meint Frank Uwe Walpurgis, Fraktionsvorsitzender der UWG WHV im Rat.
Wir haben bereits damals deutlich gemacht, dass Wilhelmshaven bei Parkgebühren keine Großstadtpreise nehmen kann, aber man hat uns als mahnenden Stimmen keine Argumente entgegen gebracht, sondern unsere Meinung als Populismus beschimpft. Das Scheinargument, man könne mit den Parkgebühren den Haushalt der Stadt retten – weil man sich dadurch lediglich 500.000 Euro Einnahmen erhofft – werde durch durch den Imageverlust und den Kaufkraftverlust sofort entkräftet. Aber auch dagegen wurde in der Ratssitzung krampfhaft mit Scheinbegründungen angegangen. Der jetzt entstandene Schaden, insbesondere beim Image und Ansehen, sei um einiges größer als ein paar Euro Mehreinnahmen, so Walpurgis weiter.
Fraktionskollege Horst Walzner unterstützt diese Aussagen. Er ist der Ansicht, dass sich Wilhelmshaven nicht nur bei den umstrittenen Parkgebühren in der Spitzengruppe tummelt, sondern durch die erheblichen Steuererhöhungen im Februar, u. a. bei der Grundsteuer und der Hundesteuer, bereits für erheblichen Unmut in der Bevölkerung gesorgt hat. Mit den Parkgebühren wurde jetzt noch das Sahnehäubchen draufgesetzt.
Auch beim Labskausessen am Wochenende drehten sich viele Gespräche um diese Themen und selbst bei manchen verantwortlichen Personen in der Stadt wird angesichts der stärker werdenden Proteste eine Umkehr der Entscheidungen befürwortet. Die UWG Wilhelmshaven hofft, dass dies kurzfristig erfolgt, um Wilhelmshaven nicht weiter mit derartigen Schlagzeilen im Gespräch zu halten.
Quelle: UWG | Wilhelmshaven
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