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Der BUND [Kreisgruppe Wilhelmshaven] verlässt
enttäuscht das Kraftwerksforum E-ON
31|01|2009
Die Wirklichkeit soll über moderierte Beschäftigungsforen langsam aus dem Bewußtsein der Kohlekraftwerksgegner sickern.[Bild: E.on Kraftwerk Wilhelmshaven, Januar 2009]
Am 24. September 2008 startete ein, von der E-ON eingerichtetes Kraftwerksforum. Unter der Leitung der IFOK [Institut für Organisationskommunikation] aus Bensheim sollte hier ein Informationsaustausch zwischen den Kraftwerksplanern der E-ON, diversen Vertretern aus Städten und Gemeinden, Vertretern von Wirtschaftsverbänden, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen stattfinden. Der Anlass für die E-ON wurde in der ersten Einladung vom 03.09.2008 wie folgt dargestellt: „Das Kraftwerksprojekt der EON Kraftwerke GmbH wird in der Öffentlichkeit diskutiert. Dabei - wie auch in Gesprächen mit verschiedenen Akteuren in der Region - wird deutlich, dass großer Informations- und Diskussionsbedarf besteht.
E.ON Kraftwerke hat sich daher entschieden, ein „Kraftwerksforum“ als Runden Tisch einzurichten.“ Auch die BUND-Kreisgruppe Wilhelmshaven nahm an den bisher 3 Veranstaltungen teil.
In den Veranstaltungen musste Joachim Tjaden von der BUND-Kreisgruppe Wilhelmshaven jedoch feststellen, dass offensichtlich ein gegenseitiger Informationsaustausch zwischen den Vertretern der E-ON und dem BUND gar nicht beabsichtig war.
Schon beim ersten Treffen hatten wir den Eindruck, als würde die E-ON konsequent vermeiden tatsächlich interessante, oder gar neue Informationen zu diskutieren, sondern lediglich versuchte den Wissensstand der „Gegnern“ zu ermitteln, um die Gegenseite bei den zukünftigen Antragsverfahren besser einschätzen zu können.
Zudem verfasste die IFOK Pressemitteilungen, in welchen in besonderer Weise der Eindruck erweckt werden sollte, dass sich die Teilnehmer in bestimmten Punkten einig waren, ohne dass dies der Fall war.
Versucht wurde auch, die Grundregel des Forums zu unterlaufen, nur Pressemitteilungen herauszugeben, wenn alle Teilnehmer dieser zugestimmt haben. Nur durch einen Zufall wurde dem BUND-Vertreter eine die Pressemiteilung der 2. Sitzung vor Herausgabe bekannt, ohne dass er zu dieser eine Zustimmung erteilt hatte. Da sich in der Pressemitteilung diverse Punkte fanden, die der BUND auf keinen Fall mittragen konnte, wurden entsprechende Änderungen gefordert. Diese konnten aber nicht aufgenommen werden, so dass die Pressemitteilung dann nicht veröffentlicht werden durfte.
Auch dies war zu Beginn des dritten-, und für den BUND letzten Treffens, Thema. Hier stellte sich dann zudem heraus, dass diese Pressemitteilung nicht einmal in dem Wortlaut veröffentlicht werden sollte, der ursprünglich von den Teilnehmern abgestimmt wurde.
Nach langer Diskussion kam das 3. Forum dann zum Thema des Tages, „Emissionen der E.ON Kraftwerke Wilhelmshaven“. Ein für die „Gegner“, und die Bevölkerung besonders wichtiges Thema. Hierzu waren jeweils Vorträge der Ärzteinitiative“ und der E-ON vorgesehen.
In seinem Vortrag machte der Vertreter der E-ON jedoch deutlich, was die E-ON unter gegenseitiger Information und inhaltlicher Diskussion versteht. Die Vortragszeit der E-ON verwendete der Vertreter lediglich darauf, die Abläufe, und gesetzlichen Vorschriften für Antragsverfahren zu erklären.
Wichtig war ihm immer wieder darauf hinzuweisen, dass alle gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten werden, und dass im Bereich Jadebusen die Vorbelastungen im Vergleich zu anderen Städten sehr niedrig seien.
Sicherlich ein interessanter Vortrag vor eine Gruppe, die bisher keinerlei Wissen auf diesem Gebiet hat, nicht aber für ein Forum, in welchem Insider inhaltlich diskutieren wollen.
Grundsätzlich können Dialogverfahren mit Vertretern unterschiedlicher Interessen zu Großprojekten aus Sicht des BUND eine sinnvolle Sache sein. Stellt sich allerdings – wie im Falle Wilhelmshaven heraus, dass der Projektträger den so genannten Dialog lediglich nutzt, um bereits bekannten Informationen zu wiederholen, dann wird deutlich, dass hiermit Projektkritiker in eine Art „Beschäftigungstherapie“ eingebunden werden sollen um damit an wirksameren Aktivitäten zu den Kohlekraftwerken gehindert zu werden.
Die E-ON hat mit ihrem Forum eine Chance vertan, in eine tatsächlich inhaltliche Diskussion einzutreten. Im Grunde muss nach dieser Erfahrung allen Verbänden von einer Beteiligung an solchen Veranstaltungen abgeraten werden, da diese lediglich dazu dienen, die Verbände zu beschäftigen, so auch die Meinung des BUND Vorstandes.
Der Dialog ist für den BUND damit beendet.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Tjaden
BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland [BUND]
Landesverband Niedersachsen e.V.
Kreisgruppe Wilhelmshaven
Peter Hopp [1. Vorsitzender]
Brahmsstr. 53
26386 Wilhelmshaven
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