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Verbesserung der Verkehrsleistung auf den transeuropäischen Eisenbahnachsen
02|12|2010
ECA Mitglied Henri Grethen spricht auf der Pressekonferenz.
Sonderbericht: Waren die EU-Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur wirksam?"
Wie aus dem veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs hervorgeht, hat die EU durch die Kofinanzierung des Ausbaus der Eisenbahninfrastruktur zur Schaffung neuer Möglichkeiten im transeuropäischen Schienenverkehr beigetragen. Allerdings könnten Maßnahmen getroffen werden, um das beim Einsatz der EU-Mittel erreichte Kosten-Nutzen-Verhältnis zu verbessern.
Der Schwerpunkt der Prüfung des Hofes lag auf der Kofinanzierung von Eisenbahninfrastruktur durch die EU, wobei untersucht wurde, ob ein wirksamer Beitrag zur Leistungssteigerung der transeuropäischen Achsen geleistet wurde.
Die sogenannten vorrangigen Vorhaben sind das wichtigste Instrument zur Koordinierung und Bündelung der finanziellen Mittel. Daher müssen sie so definiert werden, dass sie dem derzeitigen und künftigen Bedarf entsprechen. Der Hof gelangt jedoch zu dem Schluss, dass sie bislang nicht auf der Grundlage einer Analyse der gegenwärtigen bzw. erwarteten Verkehrsströme festgelegt wurden und nicht definitiv aufzeigen, wo die wichtigsten transeuropäischen Eisenbahnachsen verlaufen.
In den EU-Rechtsvorschriften ist festgelegt, dass die Beseitigung von Engpässen und die Schließung von Verbindungslücken [insbesondere grenzüberschreitende Streckenabschnitte] Kernprioritäten für das transeuropäische Netz darstellen. Der Hof stellt fest, dass die Konzentration der TEN-V-Kofinanzierung auf grenzüberschreitende Projekte verbessert wurde und die von der Kommission ernannten Koordinatoren, die die Verwirklichung grenzüberschreitender und anderer Streckenabschnitte erleichtern sollen, einen positiven Beitrag geleistet haben. An den grenzüberschreitenden Abschnitten bleibt allerdings noch viel zu tun, und es muss noch besser analysiert werden, wo Engpässe bestehen. Die Verfahren zur Genehmigung von Kohäsionsfondsprojekten wiesen Schwachstellen auf, und bei den TEN-V-Projektauswahlverfahren sind noch Verbesserungen möglich.
Mit den von der EU kofinanzierten Infrastrukturprojekten wurde die geplante Infrastruktur spezifikationsgemäß verwirklicht. Nach Abschluss der Projekte wurden dadurch auf Kernabschnitten der vorrangigen Vorhaben neue und verbesserte Eisenbahnverkehrsmöglichkeiten geschaffen. In vielen Fällen wurden Änderungen der technischen Spezifikationen aufgrund von Umständen vorgenommen, die während des Baus zutage traten.
Auf den ausschließlich für den Hochgeschwindigkeitspersonenverkehr bestimmten Strecken, die wie geplant in vollem Umfang in Betrieb sind, wurden messbare Verbesserungen erzielt.
Hingegen wird die Nutzung der mit EU-Mitteln kofinanzierten konventionellen Streckenabschnitte, die für den gemischten Personen- und Güterverkehr oder nur für den Güterverkehr ausgelegt sind, von einer Reihe von Faktoren beeinflusst, die dazu führen, dass die Eisenbahnverkehrsleistungen noch nicht wie geplant in vollem Umfang erbracht werden. Das europäische Schienennetz leidet immer noch unter Systemzwängen, insbesondere an den Grenzen.
Der Hof empfiehlt der Kommission, bei künftigen Überlegungen im Zusammenhang mit der Definition der vorrangigen Vorhaben mit den Mitgliedstaaten und den Eisenbahnbehörden zusammenzuarbeiten, um diejenigen transeuropäischen Korridore zu ermitteln, auf denen ein erheblicher Bedarf besteht oder in Zukunft erwartet wird.
Soweit erforderlich sollten dabei die sich auf die europäische Dimension beziehenden Kenntnisse ausgebaut und die analytischen Grundlagen verbessert werden. Die Kommission sollte erwägen, verstärktes Gewicht darauf zu legen, die praktischen Zwänge im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, die nicht an sich mit der Infrastruktur zusammenhängen, abzubauen. Zu diesem Zweck sollte sie die Zusammenarbeit zwischen den für den Eisenbahnsektor zuständigen Einrichtungen der Mitgliedstaaten fördern und erleichtern.
Quelle:
Europäischer Rechnungshof
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