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Stille in der Wilhelmshavener SPD
05|08|2008
SPD-Wilhelmshaven Problemaussitz-Sommerpause: In der Ruhe liegt die Kraft?
Lange kochten die Emotionen hoch. Diverse Flügel der SPD Wilhelmshaven meldeten sich in den vergangenen Monaten zu Wort, um ihrem Unmut über die Politik der SPD in Wilhelmshaven Luft zu machen. Ganze Ortsvereine stellten sich gegen die Parteiführung unter Menzel, Schmidt, Neumann und Adam. Ergebnis dieses Aufbegehrens waren öffentliche Schlammschlachten, bewusste Falschmeldungen und formale Unstimmigkeiten.
In zwei internen Klausurtagungen versuchte die Parteispitze, die Basis wieder auf Kurs zu bringen. Trotz aller Versuche des Kreisverbandsvorsitzenden Norbert Schmidt, einen Themenparteitag in diesem Jahr zu verhindern, soll dieser nun doch stattfinden. Damit scheint die Ruhe wieder hergestellt zu sein!?
Die Parteispitze ist ihrem Kurs treu geblieben und hat die ganze Sache ausgesessen. Es gab kaum inhaltliche Diskussionen und die echten “Juckelpunkte”, wie z.B. die Wahl des 2. Bürgermeisters oder die wissentlichen Falschmeldungen von Schmidt, wurden schlicht ausgeklammert. Weder personell noch inhaltlich gab es Konsequenzen. Alle entsprechenden Ankündigungen der Parteispitze blieben ohne Folgen.
Die SPD verliert derweil weiter an Mitgliedern und Zustimmung. Auch auf Bundesebene sind die Fronten alles andere als geklärt. Auch wenn der Vorsitzende Kurt Beck verzweifelt versucht die Sitution schön zu reden, so erkennt doch jeder politisch denkende Mensch die tiefen Gräben zwischen den verschiedenen inhaltlichen Richtungen.
Die dauerhafte Verweigerungshaltung der SPD-Spitze in Wilhelmshaven führt zu einer tiefen Frustruation der Basis. Die Parteiführung lässt jeglichen Entgegenkommen vermissen und scheut wohl auch vor dauerhaftem Wortbruch nicht zurück. Entgegen der eigenen Ankündigungen werden weiter Ämter gehäuft [siehe Adam als 2. Bürgermeister], der Nachwuchs wird nicht gefördert und auch sieht es nicht danach aus, als wenn einer der Platzhirsche weichen wolle.
Die Frage ist und bleibt, wann die Parteispitze erkennt, dass dieses Verhalten der SPD dauerhaft Schaden zufügt. Die inhaltlichen Entgleisungen des SPD-Oberbürgermeisters Eberhard Menzel im Bezug auf die Situation der Auszubindenden im RNK, das Klima-Aktionscamp oder die Kohlekraftwerke [um hier wirklich nur einige zu nennen!] stoßen allerdings selbst beim konservativen Flügel der Partei auf Widerstand. So ist die Fraktion zwischenzeitlich auf direkten Konfrontationskurs mit Menzel gegangen.
Die SPD-Parteiführung in Wilhelmshaven scheint erst glücklich zu sein, wenn auch der letzte Sozialdemokrat die Partei verlassen hat und sie sich nur noch selber wählen können - frei nach dem Motto: Wer will uns denn abwählen!?
Tim Sommer - SPD
Quelle:
Tim Sommer
Links:
26|05|08 Wer will uns denn abwählen!
Frontal 21 - 20|05|2008: Maßlose Manager
20|05|09 Adam falscher Kandidat
19|05|08 Adam: 90.000 Euro
14|05|08 Ober-Bloibaum
09|05|08 Ablehnung Adam
09|05|08 Adam Kommunalaufsicht
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
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