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Kreisverband und OV Mitte
28|01|2009
Der
Rächer der Witwen und Waisen. So sieht sich der Fraktionsvorsitzende der Wilhelmshavener SPD, Siegfried Neumann, würde man ihn persönlich danach fragen.
Auf seiner Vorstandssitzung am Montag, den 26. Januar 2009 hat der Kreisverband den Fahrplan für die Neuwahlen im Ortsverein [OV] Mitte festgelegt.
Als Termin für die Wahl eines neuen Vorstandes und der Delegierten für den im März stattfindenden Kreisparteitag wurde Donnerstag, der 12. Februar festgelegt. Dem OV Mitte bleiben nach der Wahl immerhin noch 36 Stunden, um Anträge für den Parteitag zu beraten und einzureichen.
Im Zuge der Vorstandssitzung gab Norbert Schmidt bekannt, dass er nicht erneut als Vorsitzender des Kreisverbandes kandidieren wird. Er wolle den Weg für einen Neuanfang frei machen. Schmidt betonte, dass er nicht von der politischen Bühne verschwinden werde, sondern sich nun noch intensiver um sein Ratsmandat kümmern wolle.
Zwar kommt diese Entscheidung für die Empfindung vieler etwas spät, sollte aber dennoch honoriert werden.
Der Kreisverband hat nun die Chance, sich intensiv mit seiner Neuausrichtung und inhaltlichen Themen zu beschäftigen. Schmidt stand für fast zwei Jahrzehnte dem Kreisverband vor. Besonders in den ersten Jahren seiner Amtszeit hat er so einiges bewegt. Die Kritik, die vor allem in den letzten Monaten laut geworden ist findet nunmehr, zumindest bezüglich der Person Norbert Schmidt, ein Ende. Es wird jetzt an der Partei liegen, den Staffelstab aufzunehmen und konstruktiv in die Zukunft zu blicken. Erste Personalien wurden bereits angesprochen und zeigen deutlich auf einen Generationswechsel.
Unmut kam im Rahmen der Kreisvorstandssitzung auf, als Sigfried Neumann seinen Bericht aus der Fraktion abgab. In einem Nebensatz erwähnte er die geplanten PPP-Modelle. Auf meine Nachfrage, welchen Diskussionsstand das Verfahren habe, gab er keine Antwort. Auch nach mehrmaliger Nachfrage war weder Neumann, noch der ebenfalls anwesende Oberbürgermeister Menzel bereit, Informationen über das 37 Millionen-Projekt heraus zu geben.
Angeblich gäbe es derzeit keinerlei Diskussionsbedarf. Auch der Hinweis, dass sich die Gewerkschaften, andere Parteien, Eltern- und Schülervertretungen bereits mit dem geplanten PPP-Modell beschäftigten, ließ Neumann und Menzel kalt. Die Fraktion der SPD wisse, worum es ginge, Teile des Kreisvorstandes wären eingebunden. Die politische Basis in Form der Ortsvereine müsse keine weiteren Informationen haben, so Neumann sinngemäß.
Der berechtigte Hinweis eines Kreisvorstandsmitgliedes, dass dies ein guter Anlass wäre, eine entsprechende Arbeitsgruppe zu den PPP-Modellen einzurichten, wurde von Norbert Schmidt mit flammenden Worten begrüßt. Im direkten Anschluss wurde wieder zur Tagesordnung übergegangen - natürlich und leider ohne die geforderte Arbeitsgruppe einzusetzen.
Zu einer erneuten Abstimmung kam es bezüglich der Parteiordnungsverfahren gegen Wolf-Dietrich Hufenbach und meine Person. Nachdem die erste Abstimmung aus formalen Gründen ungültig war, musste der Vorstand erneut entscheiden.
Bei 8 Zustimmungen und 3 Ablehnungen wurden die Ordnungsverfahren beschlossen. Immerhin bröckelt die Wand der Ordnungswütigen deutlich, denn bei der ersten Abstimmungen gab es mit 10 zu 1 ein anderes Ergebnis.
Der Versuch einiger Vorstandsmitglieder, die Auseinandersetzung im Rahmen einer vom letzten Parteitag beschlossenen Schlichtungsgruppe zu lösen, war wohl nicht im Interesse des Vorstandes. Es stellt sich erneut die Frage, wofür auf Parteitagen noch Beschlüsse gefasst werden, wenn sich niemand daran gebunden fühlt!?
Zu weiterem Unmut führte die Nachfrage des Genossen Unger aus Voslapp bezüglich des Standes der Dinge in Sachen Ober-Bloibaum und Föhlinger. Die Ortsvereinsvorsitzenden hatten einstimmig beschlossen, keine Maßnahmen gegen die beiden Fraktionsmitglieder umzusetzen. Die Fraktion hatte diesem Beschluss zuwider gehandelt. Neumann wollte hierzu erneut keine Auskunft geben. Wehement verbat er sich Nachfragen zu diesem Thema.
Im Ergebnis war es eine durchwachsende Vorstandssitzung, auf der alte Gewohnheiten der Parteibosse ebenso deutlich zu Tage kamen, wie die zarten Knospen der Erneuerung und des konstruktiven Neuanfanges.
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
Links:
12|01|09 Norberts Welt
06|01|09 Im neuen Jahr bleibt alles bleibt
23|12|08 SPD: Eigene Statuten
16|12|08 Kreisverband droht Jusos
15|12|08 SPD: Die Kaderpartei
10|12|08 Parteiordnungsverfahren
03|12|08 SPD spaltet sich weiter
27|11|08 Neumann - Formalien
26|11|08 Ober-Bloibaum Vertrauen
22|11|08 OV West
17|11|08 Basis - Abkopplung
13|11|08 Ortsverein West
12|11|08 Ausschluss gescheitert
11|11|08 Schmidts PM?
06|11|08 Nagler taumelt
01|11|08 Vorstand tritt zurück
10|10|08 Menzel erneut isoliert
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11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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