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Boom down
04|02|2013
Es scheint aufwärts zu gehen, aber auch die Nordseepassage in Wilhelmshaven mit ihren Rolltreppen schwächelt und steuert in eine ungewisse Zukunft.
Wilhelmshaven sucht verzweifelt an Geld zu kommen.
Steuern werden erhöht, Ausgaben sollen drastisch gekürzt werden. Vermeintlich unnütze Wohltaten will man stoppen. Stadtrat und Verwaltung beraten eine "Giftliste", deren Name schon sagt, daß sie darauf achten werden, selbst davon nicht kosten zu müssen.
Die Angst vor der finanziellen Fremdaufsicht geht um. Bedrohlich scheint die Aussicht zu sein, die kommunale Aufsicht des Innenministeriums in Hannover könnte bestimmen, was monetär in Wilhelmshaven möglich ist und dabei Einblick erhalten in den Irrgarten der hiesigen Finanzkonstruktionen. Die Mandatsträger sind nervös, es könnte ja auch ihre Einkünfte betreffen. Geld muß her.
Auch so mancher Politiker, wie Jörn Felbier [CDU], knabbert inzwischen an Wählerüberraschungen und erringt schon ´mal kein Landtagsmandat, trotz "richtiger" Parteizugehörigkeit.
Nach den jüngsten Steuererhöhungen, Luxussteuer für Zweithunde, die wahrscheinlich dem Landtagskandidaten Jörn Felbier [CDU] das Mandat gekostet haben, soll panikartig gespart werden. "Streichungen in bisher unantastbaren Bereichen", vermutet die Wilhelmshavener Zeitung.
Wer jetzt denkt, die Ratsmitglieder würden auf finanziellen Verzicht vorbereitet und der Oberbürgermeister müßte das Ergebnis seiner zig Posten als Kollekte anbieten irrt und kennt nicht den Unterschied zwischen Bürger und mandatsgetragenen Oberbürgern.
Es geht um die sogenannten "Freiwilligen Leistungen" der Stadt, deren jeweilige Höhe nicht durch Gesetze und Verordnungen vorgeschrieben ist. Dies gilt vor allem für die Bereiche Bildung, Kultur und Sport. Dem soll das Geld entzogen werden, "zum Wohle aller". Es geht dabei um 10,4 Millionen, also gerade einmal 5 Prozent des Stadthaushaltes, die man so nicht mehr "vergeuden" möchte. Davon sollen 7,5 Millionen bis 2017 "sinnvoller" eingesetzt werden. Somit bleiben noch 3 Millionen, die sich die brotlosen Beschäftigungen, wie Theater, Kunst, botanischer Garten, Volkshochschule, Freibad, Stadtbücherei, Museen, Schulentwicklung und weitere, teilen dürfen.
Boomdown Wilhelmshaven.
Haushaltserfolge aus diesen Maßnahmen werden aber erst in den Folgejahren sichtbar sein, sagt der Oberbürgermeister vorsichtshalber, damit nicht gleich jemand Erwartungen hegt und Ergebnisse sehen möchte.
An der Misere der Stadt ist nicht der Bürger schuld, der es jetzt ausbaden muß. Gefragt wird nie, wer oder was hat die Stadt so in die Grütze geritten. Das Monopoly der Hobbypolitiker hat für sie selbst keine Folgen. Es reicht die lapidare Auskunft:
"Wir haben kein Geld, aber ganz viel Schulden."
Allein die Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Wilhelmshavens haben sich seit 2008 verzehnfacht, wie man dem Hauhaltsplan entnehmen kann. [Haushaltsplan 2011/2012 - Stadt Wilhelmshaven]
Trozdem wird ein neues Industriegebiet geplant, Erschließungskosten geschätzte 6 Millionen, im Naherholungsgebiet "Antonslust" direkt neben der schönen Burg Kniphausen - gänzlich kunst- und kulturfrei natürlich.
"Kahlschlag bei Kultur befürchtet", titelt die Stadtzeitung.
Kulturelles gilt leider manchen als Sahnehäubchen im Leben, auf das der verwöhnte Bürger in klammen Zeiten doch wohl verzichten kann. Die Wirkungen von Kunst und Kultur auf den Menschen sind unsichtbar, geistig, das kann man nicht vorzeigen, deshalb wird lieber in Beton investiert, statt in Menschen.
Der Kulturverlust tritt ja auch nicht gleich in Erscheinung. Erst wenn historische Gebäude abgerissen werden, eine Einkaufsstraße absurd gefliest wird, man irgendwo im Legostil eine Stadthalle hinklotzt oder ein Feuerwehrgebäude brandaffin geklinkert plötzlich dasteht, wird der Mangel anschaulich.
An Politikern, wie z. B. dem Oberbürgermeister von Wilhelmshaven, Andreas Wagner, mit seinen 34 teils gut vergüteten Nebenjobs, prallen die Sparzwänge förmlich ab.
Streichungen im Kulturbereich sind ein erprobtes, leichtfertiges Mittel Geld einzusparen. Bildungsferne und bildungsentfernte Menschen lassen sich sowieso besser regieren. Da bleiben die Einäugigen König. Kunst und Kultur geben dem Menschen innere Stärke, unabhängig von dem Sicherheitsgefühl durch den Trott der Berufspraxis. Dann steht der Abhängigkeit davon ein Gewicht gegenüber, das die Einseitigkeiten auszugleichen vermag. Was sich aber eben auch als störende Kritikfähigkeit auswirken kann. Billige Parolen und einfache Schuldzuweisungen finden dann nicht mehr so leicht Gehör. Ausländer raus und Rübe ab entsorgen die eigenen Nöte dann nicht so leicht.
Ein Grundnahrungsmittel:
Kunst und Kultur ist das geistige Grundnahrungsmittel einer Gesellschaft, sagt Sachsens frühere Kunst- und Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange. Regionen ohne angemessene kulturelle Infrastruktur drohen auch gesellschaftlich zu veröden. "Die Kulturfinanzierung bedarf einer Verstetigung in allen Bereichen, die Kulturräume müssten gesichert werden".
Und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte beim diesjährigen Neujahrsempfang der Landesregierung:
„Wir schätzen Kunst und Kultur, betrachten sie aber nicht als Luxusgut, sondern als Grundnahrungsmittel. Sie verschönern unser Leben und fordern uns heraus, indem sie unser gewohntes Denken und Handeln hinterfragen. Sie sind der Stolz des Bürgertums."
Der Staat müsse sich vor allem um Rahmenbedingungen bemühen, damit sich die künstlerisch-kulturellen Aktivitäten frei entfalten können, so Kretschmann.
Der Theaterdramaturg Igor Dobricic:
"Das Theater – wie letztlich jede Kunstform – zwingt uns ständig, die Sicht auf die Realität zu verändern. Plötzlich ist man nicht mehr an eine bestimmte Seh- und Verhaltensweise gekettet, die der Alltag oft vorgibt, weil die Umstände bestimmen, wie wir uns zu verhalten und was wir zu denken haben. Im Theater wird dies aufgebrochen. Jede Perspektive ist denkbar, auch der Widerspruch mit sich selbst – alles hat seine Gültigkeit. Das Theater schafft diese dynamische Selbstveränderung und damit die Möglichkeit, mit der Welt außerhalb des Theaters besser zurechtzukommen, weil wir differenzierter werden und offener für neue Lösungsmöglichkeiten."
Mahnende Worte von denen man erhofft, daß sie die Verwalter der Bürgerinteressen erreichen und auf Verständnis und Einsicht treffen. Das "Dschungelcamp" ist für den Grimme Preis nominiert.
Macht es nicht noch schlimmer.
Wilhelm Schönborn
Investigativer Rentner
LINKS:
Reinhard Mey - Das Narrenschiff
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KommentareBettina Richter| Wilhelmshaven
Man kann Wilhelm Schönborn nur zustimmen. Die Kultur interessiert die Stadtoberen im Grunde gar nicht, deshalb können sie sich auch gar nicht vorstellen, warum Theater, Kunsthalle, Museen wichtig sein sollten. Im Theater oder in Konzerten habe ich jedenfalls so gut wie noch nie jemanden aus dem Rat und aus der Verwaltung gesehen, vermutlich geben sich die meisten mit dem zufrieden, was ihnen RTL im Puschenkino präsentiert.
Es wäre fatal, wenn an den wirklich guten Kulturinstitutionen wie z.B. dem Stadttheater, herumgespart würde, während die Gelder für Pleiteeinrichtungen wie den grandiosen Hafen, für fragwürdige neue Ansiedlungen, die der Stadt von Lobbyisten eingeblasen werden, und für die mehr als fürstliche Versorgung zweifelhafter Krankenhausgranden herausgeschmissen werden.
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