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Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN zieht Antrag auf Sondersitzung PPP Mühlenweg zurück
03|05|2010
Der Umbau des Gymnasiums am Mühlenweg ist auf dem Weg zur Provinzposse.
Antrag Sondersitzung des Rates
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
mit Datum vom 23.04.2010 beantragten die Mitglieder der SPD, der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen und von Bündnis 90/Die Grünen eine Sondersitzung des Rates mit dem Tagesordnungspunkt „Um- und Anbau des Gymnasiums am Mühlenweg – PPP-Modell“.
WiWir gingen davon aus, dass sich alle Beteiligten in den vergangenen Monaten ausführlich mit dem Thema befasst haben, und aus diesem Wissen heraus den Antrag unterschrieben haben.
Das war, zumindest bei den drei Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, nicht der Fall, wie die Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Werner Biehl, vom 28.04.2010 an den Fraktionsvorsitzenden der SPD deutlich zeigt.
Aus dem Schreiben entnehmen wir zudem, dass es sich bei den bisherigen Abstimmungen der Grünen zum Thema „Bau des Gymnasiums am Mühlenweg“ bis zum 28.04.2010 um rein prophylaktische Beschlüsse [wir wissen nicht worum es geht, stimmen aber erst einmal ab] gehandelt hat.
Als sich die Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen entschlossen hatte, den gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung mitzutragen, dachten wir, dass sich alle Beteiligten zu diesem Zeitpunkt schon ausführlich mit dem Thema beschäftigt haben. Leider war das bei den Grünen nicht der Fall.
Wir mussten feststellen, dass der gemeinsame Antrag von SPD, Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen und Bündnis 90/Die Grünen, von den drei Vertretern der Grünen in Unkenntnis der Sachlage unterschrieben wurde.
Wie die Grünen am 29.04.2010, haben auch wir jetzt erkennen müssen, dass diese Unterschriften für den Antrag auf eine Sondersitzung des Rates nicht weiter gültig bleiben können.
Aus dieser Erkenntnis, der Antrag wurde lediglich von der SPD und der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen wissentlich gestellt, ziehen wir, Barbara-Ober-Bloibaum, Gerold Tholen, Joachim Ender und Joachim Tjaden, unseren Antrag hiermit zurück.
Entschuldigen Sie bitte, dass wir Ihnen durch unseren Fehler unnötig Arbeit gemacht haben. Zukünftig werden wir bei gemeinsamen Anträgen mit anderen Ratsvertretern besser darauf achten, dass diese auch tatsächlich wissen, worum es geht und hoffen, dass wir der Verwaltung durch derartige Fehler nicht erneut unnötig Arbeit machen werden.
Gerold Tholen, Joachim Ender,
Barbara-Oberbloibaum, Joachim Tjaden
Gruppe: BASU |
OBER-BLOIBAUM | THOLEN
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