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Joachim Tjaden – persönliche Ansichten, Aussichten,
Draufsichten, Einsichten
29|10|2009
Die Linke und einige ihrer Ziele.
Am Montag fand ich in der Wilhelmshavener Zeitung den folgenden Leserbrief:
„Die Linke" Wilhelmshaven tritt an
Zum Leserbrief „Die ,Linke' - Klare Aussage wäre jetzt angezeigt" von Klaus Kickert in der WZ vom 9. Oktober 2009.
Die LAW - linke alternative Wilhelmshaven - trat zur Kommunalwahl 2006 an und erhielt zwei Mandate [Johann Janssen und Gerold Tholen]. Die Partei „Die Linke" existierte damals noch nicht.
Die Linkspartei, PDS und die WASG, die Vorgängerparteien der Linken, hatten schon 2005 dazu aufgerufen, auf kommunaler Ebene linke Bündnisse zu schließen, um zur Kommunalwahl gemeinsam anzutreten. Solche Bündnisse wurden in ganz Niedersachsen gegründet und zogen in die Stadt- und Gemeinderäte ein.
In einigen Städten bestanden diese Wählerinitiativen ausschließlich aus Mitgliedern von PDS und WASG, in anderen gab es in ihnen auch parteilose Menschen oder Mitglieder anderer Gruppen.
In Wilhelmshaven nannte das Bündnis sich LAW und vereinigte neben WASG- und PDS-Mitgliedern einen Teil der „Walli" und einige Parteilose. Mittlerweile hat die „Walli" sich aufgelöst und die LAW-Mitglieder sind mehrheitlich auch Mitglieder der Linken. Im Landesverband Niedersachsen der Linken ist die Entscheidung darüber, wie man zur Kommunalwahl 2011 antreten wird, noch nicht gefallen. „Die Linke" Wilhelmshaven wird auf jeden Fall antreten - ob allein oder mit offener Liste, das wird noch rechtzeitig entschieden werden. Mitglieder der Linken und der LAW, die sich an der politischen Arbeit beteiligen und z.B. an den Mitgliedertreffen teilnehmen, wissen das alles. Anette Nowak, Sprecherin des Kreisverbandes Wilhelmshaven der Partei „Die Linken" und Mitglied des Vorstandes der LAW - Linke Alternative Wilhelmshaven.
Anette Nowak
Hermannstraße 1 | 26384 Wilhelmshaven
Zum Leserbrief von Anette Nowak sollte aber nun von mir doch etwas persönlich angemerkt werden:
Da versucht Anette Nowak den Sachverhalt eines Leserbriefes klar zu stellen, und erreicht lediglich zusätzliche Unklarheiten.
Das beantwortet dann auch die von Anette Nowak nach der Kommunalwahl 2006 gestellte Frage nach einer Zusammenarbeit zwischen mir [der BASU] und der LAW.
Diese Frage beantwortete die BASU damals, indem sie mit der LAW keine Gruppe bildete.
Was damals schon klar war, die „Linken“ in Wilhelmshaven wussten nicht, wer sie eigentlich sind, was sie wirklich wollen, zukünftig sein wollen, und sind in den zurückliegenden Jahren auch keinen Schritt weiter gekommen.
Deutlich wird das an zwei Aussagen im Leserbrief:
1. Im Landesverband Niedersachsen der Linken ist die Entscheidung darüber, wie man zur Kommunalwahl 2011 antreten wird, noch nicht gefallen.
2. „Die Linke" Wilhelmshaven wird auf jeden Fall antreten
Was Anette damit meint, ist, dass die Linken – also die organisierten Personen – zur Kommunalwahl antreten, und dies entweder als Partei „Die Linke“, oder wieder als LAW.
Aber wenn die Mitglieder der LAW und der Partei „Die Linken“ in Wilhelmshaven größtenteils personenidentisch sind, ist immer noch offen, ob die LAW vielleicht sogar gegen eine selbst zur Kommunalwahl antretende Partei „Die Linke“ antreten will.
Noch deutlicher wird das Problem der Wilhelmshavener Linken aus dem Bericht zur Veranstaltung der Linken zum Thema AöR.
Für den 17.10.2009 hatte ein Mitglied des Wilhelmshavener Kreisvorstandes der Partei „Die Linke“ im Rahmen einer Regionalkonferenz zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „AöR“ ins Stadtteilhaus Bant in Wilhelmshaven eingeladen.
Anette Nowak lehnte eine Teilnahme der Wilhelmshavener Mitglieder an dieser Veranstaltung aber im Namen des Selben Kreisvorstandes der Partei „Die Linken“ ab, um dann als Mitglied dieses Kreisvorstandes eine eigene Veranstaltung zum gleichen Thema zu organisieren.
Die Wilhelmshavener Linken wollen nicht mit den Wilhelmshavener Linken zusammensitzen?
Der Kreisvorstand organisiert eine überregionale Veranstaltung, um sie dann selbst zu boykottieren?
Die Wilhelmshavener Linken wollen dann aber doch wieder zusammen sitzen? Und der Kreisvorstand der Linken organisierte eine Gegenveranstaltung?!
Oder wollte Anette Nowak mit ihrer Ablehnung nur verhindern, dass die Wilhelmshavener Linken mit den Linken aus den Umlandgemeinden zusammentreffen, und dort feststellen, dass bei den Linken außerhalb Wilhelmshavens an einem Strang gezogen wird?
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man trefflich darüber lachen.
Mir selbst kommt das nach meinen Erfahrungen mit Johann Janssen und Co. sicher nicht so komisch vor, wie dem Leser dieser Zeilen.
Lachen kann ich aber immer noch nicht darüber.
Bundesweit versuchen links denkende Menschen mit der Partei „Die Linke“ in den Parlamenten Fuß zu fassen und schließen sich zusammen.
In Wilhelmshaven haben die Basisdemokraten, wie Anette Nowak und Johann Janssen, aber wohl beschlossen, einen ganz eigenen Weg zu gehen, der sich nicht nur mir schon lange nicht mehr erschließen will.
Damit die Unklarheiten hier nun noch kein Ende haben, noch einige Anmerkungen:
- Als Ratsvertreter der WALLI habe ich ab 2001 versucht Kommunalpolitik zu machen, und die Mitlieder der WALLI auf diesem Weg mitzunehmen.
- Ziel war, bei der Kommunalwahl 2006 als WALLI möglichst viele Sitze im Rat mit Personen besetzen zu können, die durch meine Berichte aus dem Rat schon ein möglichst großes Wissen angesammelt haben.
- Johann Janssen selbst sorgte dafür, dass diese Berichte nicht mehr erfolgen durften, die Mitglieder also von allen Infos abgeschnitten waren.
- Nach drei Jahren WALLI erklärten die Mitglieder der WALLI, auch Johann Janssen, dass sie für eine Wahl 2006 nicht als Kandidaten zur Verfügung stehen.
- Zu dieser Zeit wurde ich aus Überzeugung Mitbegründer der WASG. Für diesen Entschluss wollte mich Johann Janssen damals aus der WALLI ausschließen lassen.
- Wenige Wochen später wurde Johann Janssen selbst Mitglied der WASG.
- Johann Janssen stellte mich dann vor die Wahl, in der WALLI nach seinen Spielregeln zu handeln, oder die WALLI zu verlassen.
- Ich verließ die WALLI.
- Johann Janssen löste dann die WALLI auf. – Ich hätte diese WALLI gern am Leben erhalten, weil der Name schon sehr bekannt war, und die Arbeit im Rat von den Bürgern positiv beurteilt wurde.
- Da die WALLI nicht mehr existierte, musste ich mit vielen anderen Weggenossen die BASU gründen
- Johann Janssen gründete die LAW.
Natürlich ist Linke Politik in unserem Land wichtiger den je. Und wenn Linke Politik immer noch für soziale Gerechtigkeit steht, macht die BASU genau diese Politik, und zwar auf kommunaler Ebene.
Und wenn irgendwann auch in Wilhelmshaven eine tatsächliche Linke Gruppe oder Partei entstehen sollte, müssen wir uns auf jeden Fall zusammenschließen und damit die vorhandenen Kräfte bündeln.
Aber Wilhelmshaven war nie weiter weg davon, als heute.
Und wer bei den Linken heute noch glaubt, dass die Kommunalwahlen 2006 ja noch so weit weg sind, der irrt gewaltig.
So sollten sich Anette Nowak und Johann Janssen endlich deutlich erklären, oder aber noch heute ihren Austritt aus der Linken erklären.
Nach 2011 können wir den Bürgern dieser Stadt nicht weiter zumuten, dass:
a. die FDP alles verkaufen und privatisieren möchte,
b. die CDU konzeptlos im Nebel herumstöbert,
c. die Wilhelmshavener SPD ihren sozialen Grundgedanken nicht immer noch nicht wieder gefunden hat,und der einzige Gegenpol, die Mitglieder von BASU, LAW, Linken, Grünen, Freien Wählern, usw. nicht irgendeinen Weg finden, den „Großen Parteien“ ein echtes Gegengewicht entgegen zu setzen.
Irgendwann werde ich vielleicht die Welt verstehen.
Die Wilhelmshavener Linken aber wohl so schnell nicht.
Joachim Tjaden
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