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Stadtkämmerer hielt Vortrag über die Finanzentwicklung Wilhelmshavens
20|08|2010
Heiko Hoff hätte sich persönlch eine bessere Abgangsbilanz gewünscht.
Der scheidende Stadtkämmerer Heiko Hoff besuchte mit seinem Nachfolger, Jörg Valnion [Fachbereichsleiter Fachbereich Finanzen Wilhelmshaven], den Ortsverein West der SPD.
Ende Oktober scheidet Hoff aus dem Amt und hätte sich eine bessere Bilanz bei seinem Abschied gewünscht. Die Stadt hat sich entschieden, die Stelle des Kämmerers zunächst einmal nicht zu besetzen und so wird Valnion zusammen mit Jens Stoffers [erster Stadtrat] die Aufgaben von Hoff weiterführen.
Bevor es zur offenen Diskussion kam, zeigte Jörg Valnion in einer Präsentation die finanzielle Entwickling Wilhelmshavens auf. Bis 2014 soll das städtische Defizit auf geschätzte 107 Millionen Euro anwachsen. Darin enthalten sind nicht die Sanierungs- bzw die Unterhaltungskosten für Straßen und Gebäude [Straßen ca. 70 Millionen Euro - Gebäude ca 30 Millionen Euro].
Hinzu kommen Verbindlichkeiten aus der Holding, also Krediterückzahlungen aus den Wilhelmshavener Gesellschaften, die mindestens 120 Millionen Euro betragen.
Alles in allem sieht es für Wilhelmshaven wirklich düster aus. Nach dem Rückzug der Großindustrie, verbleiben von den sogenannten 6 Leuchtturmprojekten nur noch zwei: ein Kohlekraftwerk und ein Containerhafen mit ungewissem Schicksal.
Springt die Hafenwirtschaft wieder richtig an, könnte sich der Bau des JadeWeserPort günstig für Wilhelmshaven auswirken - ob das so kommen wird, das weiß auch er nicht.
In der Vergangenheit hat man auf die Großindustrie gesetzt und in einer Art Rausch ausgemalt, wie schön es einmal werden könnte. Immer noch legt man der Argumentation zugrunde, dass der Wirtschaftsplan keine anderen Industriezweige wie hafenaffine Wirtschaft oder Kraftwerke zuläßt.
Andere Kommunen hingegen haben sich nicht allein darauf verlassen, den Versprechen der Industriellen zu glauben und haben auch andere Unternehmen, wie Offshore-Betriebe, ins Auge gefasst, also innovative Industriezweige mit vielen nachhaltigen Arbeitsplätzen und echtem Zukunftspotential.
Auf die Frage, warum das andere Kommunen können argumentierte er mit der Vorformatierung, also der Fokussierung auf die Großindustrie und die Vorgaben des Landes, lediglich bei der Wasserwirtschaft hätte man eine Art Interventionsrecht gehabt. Er fügte hinzu, dass die innovativen Betriebe auch nicht angeklopft hätten, was auch belegt, dass die Politik in einer Art Wartehaltung verharrte und nicht selbst nach Alternativen zum bestehenden Wirtschaftkonzept suchte.
Da fliegt ein Oberbürgermeister zwar nacn Qingdao [Tsingtau], um mit einem der größten Reeder im Containergeschäft [COSCO] zu plaudern, kommt aber selbst nicht auf die Idee ´mal eben bei Bard, RWE, Siemens ... [Offshore Geschäft] anzurufen um diesen Unternehmen z. B. die großen Flächen für 90 Meter lange Hallen zur Produktion von Rotorblättern für Windkraftanlagen mit einem Hafen im Gepäck schmackhaft zu machen?
Ab 2016 - 2017 - 2018 könnte es, so Hoff, wieder etwas bergauf gehen - bis dahin wird es aber ein Hoffen und Bangen. Allein der Investitionsbedarf von 2011 - 2014 beträgt 122 Millionen Euro.
Die Entscheidungen des Rates werfen bei ihm persönlich auch so manche Zweifel auf. Als es um den Verkauf der Jade Wohnungsgesellschaft ging, habe er sich nach seinen Angaben gegen eine Verkauf ausgesprochen und belegt, dass die städtische Tochter bis 2018 hätte entschuldet werden können.
Jörg Valnion wird die Aufgaben des Kämmerers weiterführen.
Auch mit der jüngsten Entscheidung, die Finanzierung zur Zusammenlegung zweier städtischer Gymnasien nicht über eine Private Public Partnership [PPP] Finanzierung durchzuführen, hadert er. Bei der derzeitigen Haushaltsituation wird es schwierig ein Haushaltskonsolidierungskonzept bei der Kommunalaufsicht vorzulegen und ohne das gibt es keine Kredite und somit kann die Stadt nicht investieren.
Die Politiker müssen nun beweisen, dass sie sich für die städtischen Befindlichkeiten und die BürgerInnen einsetzen, und nicht für die Wahlziele ihrer Partei. In den kommenden Klausurtagungen müssen sie über ihren Parteischatten springen und die BürgerInnen mit einbeziehen und sich auch einmal Alternativen aufzeigen lassen.
Ein Ratsmandat schützt nicht vor Eitelkeit, verführt aber dazu, allzu eingetretene Pfade nicht verlassen zu wollen, oftmals zu Selbstüberschätzung bishin zum Narzismus, was sich nicht immer als Nutzen für die Stadt erweist.
Sollten die KommunalpolitikerInnen immer noch nicht begreifen, dass Wilhelmshaven am Scheideweg steht, dann werden sie wohl bei der nächsten Kommunalwahl durchfallen, da helfen auch keine haltlosen Versprechen in bestimmten Stadtteilen für ein bestimmtes Klientel Sportplätze oder ähnliches zu installieren, denn Wilhelmshaven braucht ein tragfähiges Gesamtkonzept, keine Patchworkpolitik.
Es wird in Zukunft nicht reichen, sich auf dem Titel Oberzentrum auszuruhen.
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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