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Schulterschluss der Verlierer
28|05|2010



... im Moment sind ungewöhnlich viele Verlierer auf dem politischen Markt ...

Es gab so einige Verlierer bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die CDU sackte in den Keller, die SPD verlor ebenfalls, die FDP kam gerade so in den Düsseldorfer Landtag und die NPD wurde dahin geschickt, wo sie hingehört – ins politische Abseits.

Einzig DIE LINKE und die GRÜNEN konnten einen echten Wahlsieg feiern. Wer allerdings die Fernsehberichte vom Wahlabend im Gedächtnis hat, dem kann auch ein anderes Bild kommen.

So jubelte die SPD dermaßen, das man hätte glauben können, sie hätten die Wahl wirklich gewonnen. Doch weit gefehlt, sie hat nur nicht in dem Ausmaß verloren, wie es viele erwartet hätten. Und wenn dann noch die CDU verliert, dann wird aus dem Verlierer SPD ganz schnell ein Gewinner. Also frisch ans Werk und dem Wähler vorgegaukelt, dass man ernsthaft versuchen würde, dem Wählerwillen zu entsprechen und mit den Gewinnern LINKE und GRÜNE verhandelt. Koalition heißt das Zauberwort.

Doch bevor es überhaupt zu ernsthaften Gesprächen kommen konnte, wurde der längst intern vereinbarte Weg Richtung CDU beschritten. Bevor eine sozialdemokratische Partei im Westen unseres Landes mit den LINKEN ins politische Bett geht, werden lieber die eigenen Wähler und die eigenen Ideale verraten. Die Wahlversprechen schon wieder ausgeblendet fallen dann auch nicht die vielen Unvereinbarkeiten mit der CDU auf. Es wird auf Krampf zusammengefügt, was nicht zusammen gehört.

Nichts aus der fatalen großen Koalition in Berlin gelernt steuert die NRW-SPD in das selbe Elend, wie vor ihr die Hessen-SPD. Dort wird lieber ein CDU-Ministerpräsident geduldet, bevor man seine eigene Macht der vereinten Linken wahrnimmt. Die GRÜNEN sitzen zeitgleich in der Ecke und warten, was passiert. Die gehen bekanntlich sogar mit der Atom-CDU in Gespräche und Koalitionen. Vielleicht fällt ja auch hier noch ein Ampel-Krümel ab, um wenigstens ein paar Posten zu sichern.

Als Lehre aus der NRW-Wahl kann man also nur schlussfolgern, dass sich CDU und SPD weiter auf einem Zusammenschlusskurs befinden. Den Wählerwillen missachtend wird an einer Koalition der Machthungrigen gearbeitet. Zumindest der Wähler ist erneut gewarnt und weiß nun, dass nur ein Kreuz bei den LINKEN zu einem Politikwechsel führen kann.

Ach ja, Neuwahlen stehen ja auch noch zur Debatte. Da haben aber bereits so einige SPD-Landtagsabgeordnete abgewunken. Sie sind sich nicht sicher, nochmals gewählt zu werden, also lieber Finger weg von weiteren Demokratieversuchen.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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