Bild: GRUPPO635.com | hufenbach


UMZU













VERMISCHTES






WETTER



Mixt "NGO´s"











PARTEIEN



Bild: GRUPPO635.com | hufenbach





Bild: GRUPPO635.com | hufenbach
   
Seit 24-03-2022 online:

FOTO: Hufenbach
Zur Webside (https://help.gov.ua/): [Hilfe für die Ukraine]

LINKE und SPD in Niedersachsen?
15|07|2010



Das Verhältnis von Machthaber und Bittsteller ändert sich immer dann, wenn man ihre Stimmen braucht.

Soeben wurde Hannelore Kraft [SPD] in NRW zur Ministerpräsidentin gewählt. Dies war unter anderem durch die Enthaltung der LINKEN möglich.

Erstmals wird also in Westdeutschland eine von der LINKEN tolerierte Minderheitenregierung aus SPD und Grünen gebildet. Wie belastbar diese Konstellation sein wird, werden wir mit Sicherheit in Kürze den Medien entnehmen können.

In Niedersachsen hat sich der neue SPD-Landesvorsitzende, Olaf Lies, bereits in einem Interview mit der NWZ positioniert. Er schloss eine Koalition mit den LINKEN nach der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen nicht aus. Mit dieser Aussage dreht er den bisherigen Kurs der eher konservativen SPD in Niedersachsen komplett. Unter den bisherigen SPD-Platzhirschen Jüttner und Duin wurde eine Zusammenarbeit mit den LINKEN grundsätzlich und wortgewaltig ausgeschlossen.

Die Linke Niedersachsen begrüßt diese Entwicklung. Grundsätzlich verlangt sie aber einen erkennbaren und deutlichen Politikwechsel im Lande. Nur wenn die Grundzüge linker Politik umgesetzt werden können, ist eine Koalition mit der SPD denkbar.

Viel wichtiger als die Details ggf. kommender Koalitionsverhandlungen sind aber die Zeichen zwischen den Zeilen. Langsam aber sicher schüttelt die SPD die medialen Zwangsjacken ab. Immer mehr SPD-Politiker trauen sich, mögliche Kooperationen und die bestehenden Gemeinsamkeiten zwischen SPD und LINKEN zu benennen. Lange beugte sich die SPD dem Druck der Konservativen und ihrer Lobbyisten aus Funk und Fernsehn. Mit oft unglaublichen verbalen Umgehungsversuchen sollte das Thema Koalitionen und Gemeinsamkeiten aus der Welt gebracht werden.

Mit jedem Prozentpunkt, welchen die SPD bei Wahlen verliert, steigt der Mut endlich das auszusprechen, was mittel- und langfristig unumgänglich ist. Wer in Zukunft eine soziale und gerechte Politik in Deutschland umsetzen will, der wird dies nicht ohne Die Linke schaffen. Die Linke wiederrum versteht es sehr gut, sich nicht für Macht und Posten zu verkaufen. Das Bestehen auf politischen Zielen und Visionen ist der Schlüssel zur Glaubwürdigkeit und zur Zukunftsfähigkeit der LINKEN.

Das 5-Parteiensystem in Deutschland erlaubt es zukünftig nicht mehr, Koalitionen und Gespräche mit Parteien auszuschliessen. Der Ausschluss solcher Gespräche bedeutet im Umkehrschluss nur, dass keine der Parteien ihre Ziele umsetzen könnte. Die vergangenen Wahlen haben aber gezeigt, dass es in unserem Land eine deutliche Mehrheit für eine soziale und gerechte Gesellschaft gibt.

Nun liegt es an den Parteien, die Möglichkeiten und Chancen zu nutzen und eine programmatische Politik ohne Gesichtsverlust zu gestalten. Die generellen und unabdingbaren Unterschiede in Detailfragen, aber auch bei grundsätzlichen Positionen, gilt es zu vereinen, ohne die eigenen Wähler zu enttäuschen und den Willen nach einem generellen Politikwechsel zu vernachlässigen.

Wie schwirig eine solche Annäherung sein kann, zeigt Wilhelmshaven deutlich. Lange Jahre trieb die SPD PPP-Modelle voran. Sie steht für neue Kohlekraftwerke, für Beraterverträge, für Privatisierung und Sozialabbau. Nur langsam scheinen sich die Genossen der SPD damit abzufinden, dass sie sich auf alte sozialdemokratische Positionen und Werte besinnen müssen, um zukunftsfähig zu sein.

Zu lange wurde am süßen Honig der Macht und des Geldes genascht, um sich mit dem selben Personal neuen Ideen öffnen zu können. Wie weit die Annäherung zwischen SPD und LINKEN gehen wird, welche Probleme auftreten und innerparteilichen Debatten hierfür noch nötig sein werden, wird die Zukunft zeigen. Aber es kommt Bewegung in die politische Landschaft. Und Bewegung ist immer besser als Stillstand!


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Sie möchten diesen Artikel kommentieren? - Kein Problem:
Hier klicken, Artikelstichwort angeben
und Kommentar über das Kontaktformular an die Redaktion senden!
Vielen Dank!

Kommentare

Jörg Köhler
Tatsächlich kommt Bewegung hinein. Probleme wird es vermutlich allerdings noch insofern geben, als dass maßgebliche Sozialdemokraten das Spiel noch unterbinden werden. Diejenigen aber, die ernsthaft an sozialen Bündnissen interessiert sind, sollten dies auch konsequent und aufrechtem Gang in die Spur bringen. Die SPD hat keine andere Chance, wieder zu Fuß zu fassen.
Unterstützen wir von außen diejenigen dabei, die Mut gefasst haben.




Startseite/Aktuell | Kontakt | Links | Termine | Impressum | Karikaturen |
Fiktive Interviews| Schicken Sie uns Ihre Leserbriefe | Archiv | Spenden |
Leserbriefe | Newsletter |

Wilhelmshavener Momente

Bild: GRUPPO635.com | hufenbach

Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



Wenn Sie auch ihre ganz persönlichen Momente auf dem Bürgerportal Wilhelmshaven veröffentlichen möchten, senden Sie ihre Bilder an:
redaktion@buerger-whv.de
Vielen Dank!

Archiv:
Archiv | Wilhelmshavener Momente
nach oben