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Die Wilhelmshavener SPD verabschiedet sich von der Demokratie
20|09|2010



Ende September 2009 traten gleich 16 Mitgliede aus der SPD aus - werden jetzt weitere folgen oder kommt es zur Revolution in der SPD Wilhelmshaven?.

Nun ist es amtlich, Wilhelmshaven, und nicht nur Boomtown, lacht inzwischen über die hilflosen Versuche, eine "Hierarchie der Vergangenheit" auch weiterhin fest zu etablieren.

Die Basis solle entscheiden, ob und wer Oberbürgermeisterkandidat werden sollte, aber irgendwie auch nicht, denn was die Basis möchte, das interessiert die Spitze der Wilhelmshavener SPD anscheinend gar nicht.

Dabei hatte man doch formvollendet zur Mitgliederversammlung eingeladen, so dass sich jedes SPD Mitglied auch schön gebauchpinselt vorkam - beinahe wichtig:
Zitat: "Die Kandidatin bzw. der Kandidat der SPD Wilhelmshaven für das Amt des Oberbürgermeisters wird durch eine Mitgliederbefragung aufgestellt werden. ..."
[Quelle: Einladungsschreiben Sozialdemokratische Partei Deutschland | Kreisverband Wilhelmshaven]

Am Abend des 10. September 2010 hat man quasi 185 Mitglieder, entschuldigen Sie die Formulierung, regelrecht "verarscht". Hinterher stellte man nämlich öffentlich gefördert durch das lokale Heimatblatt lokal wirkend fest, dass es gar nicht so gemeint war, was in der Einladung stand. Lediglich ein Votum wäre die Entscheidung gewesen.

Auffällig war, dass keines der führenden Mitglieder pressewirksam im lokalen Heimatblatt dichtgedrängt neben dem mitgliederempfohlenen Kandidaten Thomas Städtler abgebildet war ... ist er etwa der falsche Kandidat?

Die 16 Mitglieder, die im September 2009 austraten kennen dieses Spiel um Macht und Listenplätze nur zu gut und zogen schon ihre Konsequenz. Die, die immer noch nicht austreten und die, die immer noch eintreten, wollen entweder am Prozeß der Selbstzerstörung teilnehmen oder partizipieren an Pöstchenversprechen oder murmeln im Traum:
Siegfried Neumann hat mich nach der Mitgliederversammlung persönlich zum Absacker eingeladen und ich durfte ihm ganz allein in die Augen gucken und mit den göttlichen im Raum zusammen sein und einen von ihnen gar berühren ... ich,  beinahe ganz allein im engsten persönlichen Kreis ... dafür lasse ich mich auch schon einmal ... !

"Wake up little child, pay attention" heisst es bei Kate Bush, als sie in einem Traum merkt, das sie es ist, die da unter der geschlossenen Eisdecke schwimmt, auf der sie mit Schlittschuhen gerade ihre Bahnen zieht.

So verhält es sich eigentlich auch mit der SPD Wilhelmshaven, die sich immer mehr zu einem Alptraum entwickelt, aus dem viele anscheinend nicht erwachen möchten, zu lieblich erscheinen die angebotenen Pöstchen zu reizvoll im Rat mit dabei sein zu können, um dann den Finger im richtigen Moment hochschnellen zu lassen, wenn Neumann souffliert: Jetzt!

Die übriggebliebenen wahren Sozialdemokraten versucht man intrigant loszuwerden und so erleben wir wahrscheinlich bald den Abgang des Kreisvorstandsvorsitzenden Volker Block, der einem willfährigen parteihörigen Genossen höchstwahrscheinlich weichen muß, weil er sagte:
Zitat: "Der Kreisvorsitzende der SPD in Wilhelmshaven Volker Block ist jetzt Gerüchten entgegengetreten, dass die Wahl des Oberbürgermeister-kandidaten wegen Formfehlern wiederholt werden soll. ...“
[Quelle: Radio Jade | 16.09.2010]

Die Mitglieder sollen nicht gewußt haben, dass, wenn einer nicht die absolute Mehrheit erringt eine Stichwahl her muß.

Das ist natürlich echt dumm ... gelaufen. Aber es gibt ja die Möglichkeit eines Mitgliederentscheides, sollte man sich verar...t fühlen:
Zitat [Statuten SPD - §13 - (6) | Seite 23]: " ... Durch den Mitgliederentscheid wird eine verbindliche Entscheidung gegenüber dem Organ getroffen, an das der Mitgliederentscheid gerichtet ist. Der Entscheid ist wirksam, wenn die Mehrheit derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, mindestens aber 1/3 der stimmberechtigten Parteimitglieder zugestimmt haben. Innerhalb von zwei Jahren nach dem Mitgliederentscheid kann der Parteitag mit 2/3-Mehrheit eine andere Entscheidung treffen, danach genügt die einfache Mehrheit. ..."

Okay, das wäre jetzt Revolution, aber möglich ist das. Darüber sollten diejenigen, die sich verprellt fühlen, einmal gründlich nachdenken. Für ein Mitgliederentscheid braucht man zunächst ein Mitgliederbegehren und dafür genügen aus der Wilhelmshavener SPD ca 60 Mitglieder, bei angenommenen 600 Mitgliedern in Boomtown:
Zitat [Statuten SPD - §13 - (3) | Seite 22]: " ... Ein Mitgliederentscheid findet aufgrund eines Mitgliederbegehrens statt. Das Mitgliederbegehren muss einen konkreten Entscheidungsvorschlag enthalten und mit Gründen versehen sein. Es kommt zustande, wenn es binnen einer Frist von drei Monaten von 10 Prozent der Mitglieder unterstützt wird. ... "

Wir könnten natürlich auch erleben, dass die Mitglieder über Seite 23 in ihren Statuten nicht aufgeklärt werden, und der Oberbürgermeisterkandidat wie vorgesehen über die Deligierten der Ortsvereine Anfang kommenden Jahres festgelegt wird.

Eine Frage bleibt dann aber:
Warum hat die letzte Mitgliederversammlung überhaupt stattgefunden?

... and by the way:
diese Truppe möchte allen Erstes bei der nächsten Kommunalwahl die absolute Mehrheit erringen!
... na denn: weiterträumen!



Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven

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