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SPD auf Kurs oder Nebelkerze?
25|11|2010



Thomas Städtler ist neuer Hoffnungsträger einer Arbeiterpartei, die, was den Wilhelmshavener Anteil anbelangt, dringend der Erneuerung bedarf.

Jetzt ist es amtlich. Thomas Städtler wird für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl 2011 antreten.

So entschied [erneut] die SPD. Sollte der dreimal [Basis, Kreisverbandsvorstand und Delegiertenkonferenz] unterlegene Stadtbaurat Kottek nicht noch nach formalen Fehlern fahnden und sie finden, ist dieses Votum wohl unumstößlich.

Kottek, der bereits bei einer Befragung der SPD-Basis durchgefallen war, setze sich über die parteiinternen Absprachen hinweg und kandidierte gestern erneut gegen Städtler. Dabei galt Kottek doch als Wunschkandidat der alten Seilschaften innerhalb der SPD. Mit 61 Jahren ist er fester Bestandteil der Bauseilschaften der Stadt. Diese haben zwar durchaus Probleme mit dem Stadtbaurat, aber zur Rettung der eigenen Vorteile hätten Menzel, Neumann, Adam und Co. selbst diese Kröte geschluckt. Nun machte ihnen die Partei erneut einen Strich durch die Rechnung. Gerade mal 16 der 50 Delegierten folgten dem undemokratischen Lockruf des Klüngels und versuchten erneut Kottek gegen die Basis durchzudrücken.

Thomas Städtler stellt mit seinen 49 Jahren zumindest einen Generationswechsel dar. Politisch hat er sich innerhalb der SPD besonders mit seinen Absagen zu PPP, Kohlekraftwerken und der städtischen Holding Feinde gemacht. Menzel und Adam ging er bei der Basisbefragung direkt an und scheute auch nicht davor zurück, die Altersversorgung Adams bei der HBG offen zu kritisieren. Eine schallende Ohrfeige für die Partei, insbesondere aber die Fraktion und den Oberbürgermeister war die Kritik Städtlers an den neuen Kohlekraftwerken.

Und genau hier liegt die Spannung in der Nominierung Städtlers. Noch heute rechtfertigen Norbert Schmidt, Neumann und die gesamte Fraktion den Neubau des Kohlekraftwerkes. Die SPD Süd hat gerade eine neue Variante von PPP als Heilbringer entdeckt. Fraktion und Kreisverband sind ebenso wenig auf Städtlers Kurs, wie die SPD in Gänze.

Mit den Hartz-Gesetzen und der Rente mit 67 hat sich die SPD auf lange Zeit unwählbar gemacht. Auslandseinsätze der Bundeswehr, Praxisgebühr, Abschaffung der Vermögenssteuer – die Liste der SPD-Verfehlungen ist unendlich lang. Hier muss Städtler erst noch beweisen, ob er es schafft, für einen wirklichen und glaubhaften Kurswechsel der SPD-Wilhelmshaven Sorge zu tragen. Ob ihm die desolate SPD-Fraktion mit ihren Seilschaften dabei folgen wird, bleibt abzuwarten.

Derzeit macht die Fraktion was sie will. Der Kreisverband umschifft geschickt alle wirklich politischen Themen und weigert sich beharrlich, die Fraktion zur Ordnung zu rufen. Der SPD-Oberbürgermeister macht schon seit seinem Amtsantritt was er für richtig hält. Die offene Ablehnung Städtlers durch die alten Herren um Neumann, Adam, Menzel und Schmidt wird es ihm nicht leichter machen. Wie glaubhaft sind teils lobenswerte Thesen Städtlers, wenn die Partei und die Fraktion ihm nicht folgen wollen?

Jetzt liegt es an der SPD dem neuen Kandidaten, der für einen Neunafang stehen soll, auch inhaltlich beizustehen. So merkte Städtler jüngst bei der Besichtigung der Wilhelmshavener Tafel an, dass es ein Trauerspiel sei, dieser wichtigen Einrichtung 2.000,- € Jahreszuschuss zu verwehren. Seine Partei ist für genau diese Art der Mittelverwährung federführend verantwortlich. Seine Partei verschiebt lieber öffentliche Gelder an Adam, die EWS, die Jade und Beraterfirmen, bevor sie Gelder für soziale Einrichtungen bereitstellt.

Die SPD-Mitglieder im Aufsichtsrat des Reinhard-Nieter-Krankenhauses sind es, die die unglaublichen Zustände im RNK zu verantworten haben, da sie diese seit Jahren mittragen. Die SPD hat die städtische Holding erfunden und die Geldverschiebung perfektioniert. Gerade wurde Wolfgang Frank posthum für seine Verschiebereien von den Menschen geehrt, die davon profitierten. Die kommunalen Geldgeier des Club zu Wilhelmshaven feierten sich mal wieder beim oppulenten Frühstück und wetterten gegen bürgerliche Proteste. Mitten drin SPD-Oberbürgermeister Menzel und der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies. Die Laudation auf Frank hielt dann auch treffenderweise Wilfrid Adam, der Frank seine bestens dotierte Altersversorgung bei der HBG zu verdanken hat. Gekaufte Politiker unter sich.

Städtler hat viel zu tun, wenn er sich und die SPD wählbar machen will. Ansätze sind vorhanden. Noch aber ist es ein weiter Weg von [derzeit] leeren Versprechen zu einer verantwortungsvollen Politik. Die alten Herren werden nichts unversucht lassen, ihm dabei Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Wir werden dieses Spiel genau beobachten.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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