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Die Geächteten schmollen
02|09|2010



Auch mit neuem Ratssaal für 500.000 Euro ist anscheinend kein neuer, frischer Geist in den Rat eingekehrt.

So langsam klart sich das Bild der Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2011 auf.

Stadtrat Jens Stoffers ließ über eine Presseerklärung verlauten, dass er nicht als Kandidat zur Verfügung stehe. Stoffers wollte nur antreten, wenn er parteiübergreifend nominiert worden wäre. Hämische Stimmen sagen, er wolle eine “Gewinngarantie”. Nun, da Grüne und SPD eigene Kandidaten aufstellen wollen bzw. schon haben, droht ein wirklicher Wahlkampf. Somit zog Stoffers die Konsequenz und sagte ab. Dabei wurde er doch bisher von niemanden gefragt, oder!?

Auch die FDP, die politisch immer mehr in der Bedeutungslosigkeit versinkt, schmollt derzeit erheblich. Da die FDP keine Chance hat, einen Kandidaten durchzukriegen, wird auf alle Parteien verbal eingeschlagen, die es wagen, zu einer demokratischen Wahl Kandidaten aufzustellen. Dabei hätte es der FDP doch so gefallen, sich bei der Kandidatensuche wichtig zu machen. Aus Personal- und Mitgliedermangel wird es die FDP wohl nicht schaffen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Es sei denn, Frau Bauermeister fährt mit ihrem polnischen Führerschein vor dem Wahlamt vor.

Insgesamt scheint der Trend in der Wilhelmshavener Kommunalpolitik dahin zu gehen, sich zusammenzuschließen. Die potentiellen Verlierer der nächsten Wahl wollen so schon heute ihr politisches Überleben sichern. Zumindest könnten so endlich die bösen Linken in den Griff bekommen werden. Es wäre doch ein toller Gedanke, wenn zur Kommunalwahl nur noch die “Koalition der Vernunft” antreten würde. Dann haben wir die Wahl zwischen nichts und gar nichts. Und der Bürger wäre endlich seiner Rechte beraubt.

Politik könnte so schön sein, wenn nicht der unberechenbare Wählerwille wäre. Die meisten Parteien im Rat hatten sich schon darauf eingerichtet, für immer auf ihren neuen Ratssesseln auszuharren. Die GRÜNEN machen einfach nur was der Chef will, sei es auch noch so “ungrün”. Die FDP schmollt durchgehend, weil sie von niemandem beachtet wird, die SPD befindet sich mitten im Abnabelungsprozess von Neumann und Menzel, vergisst dabei aber die vielen weiteren Adams, Schmidts, Hartmanns, Aljets und die sonstigen Selbstbediener und Pseudo-Visionäre.

Die CDU macht das, was sie von Merkel und Kohl gelernt haben: Nichts! Denn wer nichts macht und sagt, der machst nichts falsch und sagt nichts falsches. Wenn da nicht so ungeliebte Parteimitglieder und Minister wie Möllring wäre, die dem Nichtstun zwischendurch eine inhaltliche Note verpassen, die so nicht gewollt ist.

Und dann haben wir noch das Sammelbecken all derer, die auf begehren und das Spiel nicht mehr mitspielen wollen, die Gruppe BASU, Tholen, Ober-Bloibaum, Westerman. Der Name dieser Gruppe ist inzwischen Programm geworden. Bis auf die FDP haben inzwischen alle Parteien Ratsabgeordnete an diese Gruppe verloren. Gepaart mit Johann Janssen [DIE LINKE] ist so gewissermaßen das soziale und wirtschaftliche Gewissen des Rates entstanden. Und obwohl diese Gruppe derzeit bereits die drittstärkste Gruppe im Rat darstellt, wird sie von SPD, FDP, GRÜNEN und CDU mehr als gemieden. Nestbeschmutzer und Quertreiber dürfen keine Chance erhalten, das politische Fehlverhalten ans Tageslicht zu bringen.

So schmollen von Teichman und Bauermeister weiter vor sich hin, die CDU bleibt still und die SPD sucht verzweifelt nach einem Königsweg, die jahrelange parteiinterne politische Misswirtschaft zu kaschieren. Die Wahrheit wird auf den Listen zur nächsten Kommunalwahl zu lesen sein. Der völlig überalterte Rat wird sich neu aufstellen und alte Hasen werden wie Phönix aus der Asche auferstehen.

Da werden auch die überfälligen Forderungen von Junger Union und JUSOS nichts helfen, die verzweifelt versuchen, junge Kandidaten in den Rat zu bekommen. Bisher haben es CDU und SPD noch immer geschafft, Nachwuchs umfassend zu verhindern und auszubremsen.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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