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Köhler erklärt Rücktritt
01|06|2010



Horst Köhler, ehemaliger Bundespräsident.

In Anbetracht des Eindrucks, den seine Worte bezüglich des Bundeswehreinsatzes für offene Handelswege gemacht haben, ist Köhler gerade zurückgetreten. Ich muss sagen, ich bin beeindruckt.

Damit hätte ich wahrlich nicht gerechnet. Damit beweist er immerhin ein wenig persönliche Integrität, die er, sagen wir es höflich, in letzter Zeit hat vermissen lassen. Wir dürften bald wieder mit Artikeln überschwemmt werden, in denen seine ach so gute politische Führung gepriesen wird. Lassen wir die gerade noch mal Revue passieren, ehe wir uns den Konsequenzen des Rücktritts zuwenden.

Köhler hat einige Punkte auf der Haben-Seite, unter anderem zwei verweigerte Unterschriften gegen verfassungsfeindliche Gesetze. Umstritten war bereits seine Entscheidung, Schröders Neuwahlbegehren nachzugeben, und ein überparteilicher Bundespräsident war er wahrlich nie; er war immer fest auf der Seite von schwarz-gelb - das macht ihn altmodisch.

Seine Rolle als IWF-Präsident darf uns ebenso negativ in Erinnerung bleiben wie seine wahrhaft unrühmliche und praktisch nicht aufgearbeitete Rolle als Hauptschuldiger bei der wirtschaftlichen Ruinierung des Ostens im Rahmen der Wiedervereinigung, war es doch Köhler, der die Ost-Banken den West-Banken zum Fraß vorgeworfen und die ganze dortige Industrie schneller an die Wand gefahren hat, als Westerwelle heute "sozialistische Planwirtschaft" sagen kann.

Doch Köhler ist jetzt endgültig Vergangenheit, und irgendeinen Posten im Finanzgewerbe wird er schon bekommen. Und wenn nicht - er ist so jung, dass sein lebenslanges Bundespräsidentengehalt mit allen damit verbundenen Privilegien ihn sicher darüber hinwegtrösten wird.

Was also geschieht nun? Mit Rücktritt des Bundespräsidenten endet die Amtszeit, was bedeutet, dass die Bundesversammlung innerhalb der nächsten 30 Tage zusammentreten und einen neuen Präsidenten wählen muss. Und hier wird die Sache interessant, denn in NRW sind noch Koalitionsverhandlungen. Je nachdem, wie die ausgehen, ändert sich die Zusammensetzung der Bundesversammlung. Die Frage ist also, ob Rüttgers Mannen noch ihre Adlaten bestimmen oder schon eine neue, wie auch immer geartete Koalition. Ich würde wetten, dass es eine schwarz-gelbe Gesandtschaft wird.

Interessant ist auch, wen die Parteien innerhalb von 30 Tagen aufstellen wollen. Die SPD könnte wieder mal Gesine Schwan aufstellen und ohne die Stimmen der LINKEn wählen wollen, aber wen will die CDU aufs Tableu stellen? Oder wird wieder einmal ein FDP-Kandidat gekürt, eventuell sogar mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen einen CDU-Kandidaten? Es wird interessant, so viel ist sicher.

Quelle: oeffingerfreidenker.blogspot.com

Links:
31|05|10 Bundespräsident Köhler tritt zurück


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