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Freitagsgespräch mit Norbert Schmidt: „Gibt es im Rat keine Grenzen des Anstands mehr?“
03|07|2010



Norbert Schmidt [SPD] immer gern genommen, für anscheinend gut plazierte öffentliche Auftritte.

Nein, schon länger nicht mehr!

Seit September 2001 gehöre ich nun dem Rat der Stadt an und habe in dieser Zeit viele Entgleisungen Anderer über mich ergehen lassen.

Und die WZ berichtete nie!

Seit September 2006 gibt es nun im Rat keine Mehrheiten mehr. 3 Jahre lang hatte die BASU, und hier besonders Jochim Tjaden, versucht, z.B. mit CDU, FDP und Grünen gemeinsame Wege für die Zukunft der Stadt zu finden. Hier und da gelang das auch. So einigten sich CDU, FDP, Grüne und BASU als es um die Aufstellung des ersten Haushaltes nach 2006 ging.

Gemeinsam besetzten wir die Aufsichtsratsvorsitze bei der Wirtschaftsförderung und den Stadtwerken mit Vertretern der SPD und CDU neu.

Der Haushalt 2007 drohte ein Desaster ohne Mehrheiten zu werden, lehnte sich die BASU sehr weit aus dem politischen Fenster und legte der CDU einen Kompromissvorschlag vor, mit dem noch einiges zu retten gewesen wäre.

Und die WZ berichtete nie!

Über viele Jahre hat die BASU, und hier auch Joachim Tjaden, alle Entgleisungen und persönlichen Angriffe, immer möglichst so freundlich wie irgend möglich behandelt.

Und die WZ berichtete nie!

Jetzt fasste die Mehrheit der Ratsmitglieder einen Beschluss, den es gar nicht geben kann.

Auch als den Ratsvertretern von der Verwaltung erklärt wurde, dass sie so gar nicht abstimmen könnten, blieb die Mehrheit des Rates Beratungsresistent.

Selbst in dieser Situation, die für jeden Ratsvertreter eine Peinlichkeit der besonderen Art ist, blieb die BASU, und hier wieder Joachim Tjaden, ganz ruhig.

Und, Joachim Tjaden rettete auch hier die extrem peinliche Situation der Ratmitglieder, ohne jede Entgleisung, ohne dem Rat schon in der öffentlichen Sitzung deutliche Worte mit auf den Weg zu geben.

Auch hier hielt sich die WZ in ihrer Berichterstattung mehr als zurück.

Dann schreibt doch dieser Tjaden tatsächlich hierzu einen Kommentar im Internet!
Er beschreibt, dass die Mehrheit des Rates nicht in der Lage war, einen Beschluss zu fassen, der von ihnen schon viele Male gefasst werden musste. Einen Beschluss, bei dem jedem Ratsmitglied die einzige Möglichkeit, Zustimmung, bekannt ist. Einen Beschluss, bei welchem es weder eine Ablehnung, noch eine Enthaltung geben kann.

Eigentlich müssten sich Rat und Verwaltung bei Joachim Tjaden bedanken. Bedanken dafür, dass er sich im Rat der Stadt mit seinen Ausführungen – das Beschlussthema war, Austritt aus dem Unterausschuss Umstrukturierung/Umorganisation des Gesamtkonzerns Stadt – mehr als zurückgehalten hat. Dankbar, dass Joachim Tjaden nicht öffentlich sagte, was eigentlich über die Arbeit des Unterausschusses hätte gesagt werden müssen.

Und es war sicher nur der berühmte Tropfen, der das Fass hätte zum Überlaufen bringen können, und der gute Vorsatz, möglichst wenig Einzelheiten über die Gründe der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen für ihre Entscheidung sagen zu wollen, wäre dahin gewesen. Einzig Norbert Schmidt und Michael von Teichman erkannten dies rechtzeitig.
   
Nun kommt Tjaden in seinem Kommentar darüber zum Ergebnis, dass es im Rat der Stadt Wilhelmshaven weit weniger als 50 % Ratvertreter gibt, die nicht schon längere Zeit unter die Obhut von ausgebildeten Fachkräften gehören.

Und die WZ berichtet ausführlich! - Nutzt dafür das Freitagsgespräch mit dem Ratsvorsitzenden Norbert Schmidt!

Sicher hätte Joachim Tjaden das in seinem Kommentar auch anders ausdrücken können. Redewendungen und Beschreibungen gäbe es viele.

Aber egal mit welch freundlichen Worten man das Geschehen im Rat der Stadt beschreiben wird, bleibt das Ergebnis ähnlich.

Wer die einfachsten Dinge seines „Jobs“ nicht beherrscht, oder beherrschen will, gehört nicht in den Rat einer Stadt wie Wilhelmshaven.

Natürlich hat Norbert Schmidt recht, wenn er für mehr Streitkultur im Rat plädiert.

Recht hat er, dass derartige Aussagen schädlich sind.

Recht hat er, wenn er sich eine Koalition der Vernunft wünscht.

Recht hat er, wenn er bemängelt, dass viele meinen, im Rat lange Reden halten zu müssen, damit der Bürger den besten Kommunalpolitiker erkenne.

Recht hat er, dass die Stimmung so schlecht ist, weil längst in den Fachausschüssen geführte Debatten im Rat noch einmal mit langen vorgefertigten Reden pressewirksam ausführlich dargestellt werden und deshalb die Stimmung im Rat nicht die beste ist.

Alles, was Norbert Schmidt in seinem Freitagsgespräch sagt, können wir so unterschreiben.

Er hat vollkommen Recht!

Und Norbert Schmidt weiß, dass alle Mitglieder der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen die Situation im Rat genauso einschätzen, die gleichen Missstände sehen, und sich wieder einen Rat der Stadt wünschen, der auch bei unterschiedlichen Ansichten, funktioniert.

Das die Wilhelmshavener Zeitung aber den Kommentar von Joachim Tjaden in den Vordergrund dieses Gespräches stellt, ist mehr als seltsam.

Hätte die WZ, und hier Martin Wein, diese einzelne „Entgleisung“ von Joachim Tjaden in eine lange Liste der erheblichen Entgleisungen und Missstände der letzten Monate eingefügt, gebe dieses Freitagsgespräch inhaltlich den Sinn, den es machen sollte.

So aber erweckt das Freitagsgespräch den deutlichen Eindruck als hätte die WZ dieses nur zu einer reinen Stimmungsmache gegen Joachim Tjaden nutzen wollen.

Unzählige Male hat die WZ hilfesuchend schon bei Joachim Tjaden angerufen, weil ihr wieder einmal eine Information fehlte.

Bei der Frage über die Gründe, den Unterausschuss zu verlassen, oder die Hintergründe für den Kommentar, war die WZ aber wohl wieder einmal bestens informiert und brauchte keine Informationen mehr!? 

Die Mitglieder der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen, und hier auch wieder besonders Joachim Tjaden, waren immer bereit mit allen Fraktionen nach vernünftigen Lösungen für die erheblichen Probleme der Stadt zu suchen und wir werden dies auch zukünftig tun.

So suchen wir immer noch gemeinsam mit CDU, FDP und Grünen nach der besten Lösung für die Oberbürgermeisterwahl 2011.

Seit einigen Jahren finden gemeinsame Haushaltsklausuren mit FDP, Grünen und BASU statt und im Herbst 2010 werden wir sicher wieder gemeinsam beraten.



Joachim Tjaden

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Kommentare

ohne Bedeutung
Wenn man wirklich etwas über WHV erfahren will, dann ließt man Eure Seite.
Ein taktischer Fehler ist es, daß die Natur in Wilhelmshaven ohne Gnade plattgemacht wird.
Wir sind im Jahre 2010. Im Zeitalter des größten Artsterbens seit 65 Millionen Jahren.
Als ob es wirklich einen Sinn machen würde einen Containerhafen oder Kohlewerke zu bauen.
Es geht nur darum zu bauen, des Bauens wegen.
Schade ist es, daß die Bankkonten aller nicht einsehbar sind, dann wüßte man wieso Wilhelmshaven soviel Schulden hat.
Dann würden es selbst die Dümmsten verstehen.



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